Cohn-Bendit und „Compact“ : Warum die Rechtsradikalen Daniel Cohn-Bendit brauchen

Ein Polemiker, wie er im Buche steht: Daniel Cohn-Bendits Reflexionen über den sich wandelnden jüdischen Anteil seiner Identität locken die Rezensenten der radikale Rechten aus der Reserve.

Die juristische Gepräge-Theorie schlägt sich im „Compact“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nieder, das im Juni 2025 gegen ein Verbot dieser rechtsextremen Zeitschrift festgestellt hatte: „In der Gesamtwürdigung erreichen die verbotsrelevanten Äußerungen und Aktivitäten noch nicht die Schwelle der verfassungsfeindlichen Prägung.“ Demnach ist die Frage eines Geprägtsein im Ganzen nur quantifizierend beantwortbar. Wie viele verfassungsfeindliche Äußerungen liegen vor? Erst wenn eine bestimmte Stückzahl von ihnen erreicht ist, darf eine Prägung angenommen werden. Im außerjuristischen Sinne lässt sich........

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