Kürzen, straffen, effizienter machen. Das sind, kurz gesagt, die Pläne der Bundesregierung für die Klima- und Energieförderungen. Auch nach den ersten Kürzungen im Zuge des Sparprogramms im Frühling sind die Förderungen nämlich immer noch milliardenschwer. Was nun damit passieren soll, erklärten Umweltminister Norbert Totschnig und Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner (beide ÖVP) am Dienstag in Alpbach. Grundlage dafür sei eine Studie des Schweizer Prognos-Instituts, in der die Förderlandschaft eingehend untersucht wurde.

„Die Ergebnisse zeigen, dass die Förderungen aus der Vergangenheit teilweise zu hoch und wenig effizient waren", hat Totschnig dort erzählt (seiner eigenen Presseaussendung nach zumindest, ich war heuer leider nicht in Alpbach). Man werde daher „an mehreren Stellen nachschärfen und das Steuergeld deutlich effizienter einsetzen als bisher". Zehetner schließt sich an: Förderungen dürften nicht „verpuffen oder Mitnahmeeffekte finanzieren".

Das klingt nach klarer Kante und entschlossenem Handeln. Nur: Wenn man sich die 117-seitige Studie durchliest, zeigt sich ein weit differenzierteres Bild. Eines, das zwar eine Menge politischen Spielraum lässt – aber die Erkenntnis, dass die untersuchten Förderungen alle komplett ineffizient gewesen wären, lese ich da nicht heraus.

Zunächst einmal zur Studie: Die findest du hier auf der Seite des Wirtschaftsministeriums oder direkt bei den Schweizern.

Wenn wir es inhaltlich angehen wollen, finden wir die finale Beurteilung der Schweizer Prüfer:innen in dieser Tabelle:

Geprüft und gerankt haben sie da folgende Maßnahmen:

In der linken Spalte der Tabelle sehen wir da, dass der Einsatz von Steuergeld bei der Sanierungsoffensive – zum Beispiel beim Gaskesseltauschprogramm – verglichen mit den anderen Förderschienen furchtbar ineffizient ist; Pro 1000 Euro Steuergeld werden hier nur acht Tonnen CO2-Äquivalent........

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