Das kann nicht gut gehen
N ächste Woche geht der Bundestag in die Sommerpause. Falls Ihr Gehirn auch so fußballvernebelt ist: Das ist eine hydration break für Politiker. Es folgt noch die Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers, dann wird es ruhiger.
Erst am 7. September kommt der Bundestag wieder zusammen, dem Tag X nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Aber nach den letzten Wochen ist kaum vorstellbar, dass diese Koalition erfrischt zurückkehrt und die drei Landtagswahlen im September unbeschadet übersteht.
Die Bundesregierung hat zwar ein Reformpaket und eine Rentenreform auf den Weg gebracht. Wäre das hier ein patriotischer Kommentar im Spiegel oder der „Tagesschau“, wenn also Inhalte zweitrangig wären, könnte man festhalten: Die Bundesregierung kann es noch. Es ist verständlich, dass man dem schnöden Funktionieren etwas Positives abgewinnen möchte. Es ist ja tatsächlich notwendig, dass diese Bundesregierung erfolgreich ist angesichts der einzigen Alternative, die bereitsteht.
Aber Inhalte........
