Der EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigt massive Defizite in mehreren Mitgliedstaaten auf.

Quelle: Donati/RND (Montage); Fotos: Freepik, IMAGO/Russian Look

Der Zustand des Rechtsstaats in vielen EU-Ländern gibt Anlass zur Sorge, wie der jährliche Bericht der EU-Kommission zeigt. Europas Grundpfeiler wanken bedrohlich. Was Europa zusammenhält, beginnt zu erodieren.

Einst wurde Europa als Wertegemeinschaft gefeiert, heute zeigt der neue Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU-Kommission, wie weit sich Teile der Union von diesen Werten entfernt haben: Korruptionsbekämpfung, Pressefreiheit, unabhängige Gerichte und demokratische Kontrolle sind in etlichen Ländern Europas keine Selbstverständlichkeit mehr.

Die EU weiß, was schiefläuft, dokumentiert es seit Jahren penibel. Dass sich die Lage mancherorts trotzdem Jahr für Jahr verschlechtert, ist ein........

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