Bundeswehr an Schulen: Was Karin Prien für Menschen im wehrfähigen Alter plant
Karin Prien: Bundeswehr-Jugendoffiziere sollen an Schulen informieren
Karin Prien: Bundeswehr-Jugendoffiziere sollen an Schulen informieren
Bundeswehr an Schulen Was Karin Prien für Menschen im wehrfähigen Alter plant
Analyse | Berlin · Der Zivildienst kommt erst, wenn es eine Wehrpflicht gibt. Noch ist es nicht so weit. Aber Ministerin Prien hat bereits andere Pläne für einen Dienst an der Gesellschaft. Welche Rolle dabei die Bundeswehr an Schulen hat.
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Karin Prien (CDU), Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Bundesrepublik Deutschland.
Seit Anfang des Jahres sind 18-Jährige mit der Frage konfrontiert, ob sie sich einen Dienst in der Bundeswehr vorstellen können. Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien plädiert dafür, diese Diskussion auch stärker an die Schulen zu bringen. „Die Bundeswehr ist die Parlamentsarmee, die fest in unserem Grundgesetz verankert ist und deren Kernauftrag die Verteidigung unseres Landes ist“, sagte die CDU-Politikerin unserer Redaktion. „Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu informieren und zu unterrichten.“ Prien erinnerte daran, dass sie als Bildungsministerin in Schleswig-Holstein bereits 2021 einen Kooperationsvertrag mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr geschlossen und 2023 weiter intensiviert habe.
Die Ministerin nannte überdies ein zweites Argument dafür, an den Schulen mehr Bewusstsein für die Bundeswehr zu schaffen. „Nach der Aussetzung der Wehrpflicht fehlt jungen Menschen heute häufig der Impuls, sich überhaupt mit der Frage zu beschäftigen, ob man das Notwendige für sein Land in dieser Weltlage tun würde.“ Sie betonte: „Das ist nicht die Rolle nur der Jugendoffiziere, aber ich sehe schon, dass wir als Gesamtgesellschaft diese Diskussion mit den jungen Menschen im wehrfähigen Alter führen sollten.“
Gemeinsame Regelung für Gesellschaftsdienste
Es geht Prien um Resilienz, um eine innere Stärke der Gesellschaft. „Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral.“ Deshalb wolle die Regierung neben der Bundeswehr auch den Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste und den Zivil- und Katastrophenschutz stärken. „Es geht auch darum, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland zu wecken, sich für dieses Land und seine Sicherheit zu engagieren.“
Sie kündigte an, im Rahmen ihrer Zuständigkeit noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der die Gesellschaftsdienste weitestgehend gemeinsam regelt. Sie werde dazu selbstverständlich auch mit den Ländern in einen intensiven Dialog gehen.
Auf Zivildienst „schon mal vorbereiten“
Dabei geht es zunächst nicht um einen Zivildienst, wie es ihn früher einmal gab. Zur Erinnerung: Als 2011 Wehrdienst und Zivildienst ausgesetzt wurden, trat der Bundesfreiwilligendienst an ihre Stelle. Prien erläuterte: „Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben. Kostenpflichtiger Inhalt Trotzdem können wir uns aber schon darauf vorbereiten.“
Falls die Wehrpflicht dann doch noch kommen sollte, will die Ministerin gemeinsam mit den anderen zuständigen Stellen die Basis für einen neuen Zivildienst schon geschaffen haben. Denn mit der Wehrpflicht würde auch wieder das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gelten. Und ein verpflichtender Ersatzdienst wäre nötig.
Prien sagte: „Weil ein Zivildienst und die Freiwilligendienste eng miteinander verwoben sind, müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir die Freiwilligendienste künftig bestmöglich organisieren.“ Sie könne sich gut vorstellen, auch das Handwerk als Kooperationspartner bei bestimmten Freiwilligendiensten mit einzubeziehen: „Es wäre sicher hilfreich, handwerkliche Fähigkeiten, die im Zivil- und Katastrophenschutz gebraucht werden, im Rahmen der Freiwilligendienste zu fördern.“ Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht der Satz: „Wir wollen einen Freiwilligendienst Bevölkerungsschutz implementieren, in den wir Modellprojekte des freiwilligen Handwerksjahres gemeinsam mit den Handwerkskammern integrieren.“
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