Kanzler Merz setzt einen neuen Ton der Freiheit

Kanzler Merz setzt einen neuen Ton der Freiheit

Münchner Sicherheitskonferenz Kanzler Merz setzt einen neuen Ton der Freiheit

Meinung | München · Eine Sicherheitskonferenz der Superlative findet in München statt. Mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sind da. Macht das überhaupt noch Sinn in einer Welt, in der sich die Macht des Stärkeren immer weiter durchzusetzen scheint? Kanzler Merz gibt eine Antwort.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

München im Ausnahmezustand: Die Sicherheitskonferenz (MSC) ist eine Veranstaltung der Superlative, schon immer. Der Aufwand immens – da es kein formalisiertes Format ist, gibt es zwar keine offiziellen Beschlüsse, aber es wurden schon internationale Krisen in einem der vielen Räume des Bayerischen Hofes gelöst.

Aber macht das Treffen in Zeiten der erstarkenden Großmächte überhaupt noch Sinn? Zur Erinnerung: Vor einem Jahr hatte US-Vizepräsident J.D. Vance zum Auftakt des Treffens mit einem Frontalangriff auf Europa Empörung ausgelöst. So hatte er Verbündeten in Bezug auf das äußerste rechte Spektrum eine angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit in ihren Ländern vorgeworfen. Von US-Außenminister Marco Rubio, der in diesem Jahr kommt, wird zwar ein anderer Ton erwartet. Aber wer weiß das schon so genau?

Bundeskanzler Friedrich Merz, für den es die erste MSC als Regierungschef ist, hat Lehren aus dem Vance-Eklat gezogen. Der CDU-Vorsitzende will nicht abwarten und reagieren, sondern agieren. Der Kanzler eröffnet die Sicherheitskonferenz und will einen eigenen Ton setzen. Ein starkes Deutschland in einem mächtigen Europa im Zeitalter der Großmächte, darum geht es ihm.

Er will nicht mehr ohnmächtig abwarten, welche Botschaften das Weiße Haus wann transportiert. Merz wirbt für einen zwar abgestimmten, aber eigenen europäischen Weg. Wobei es dem Kanzler vor allem um den Kontinent geht. Merz spricht von einem Programm der Freiheit und zitiert Peter Sloterdijk, der davon schrieb, dass für Europa der lange „Urlaub von der Weltgeschichte“ beendet ist. Völlig richtig. Europa muss einen Schalter umlegen, Befindlichkeiten zurückstellen. Die eigene Freiheit zu verteidigen wird ab jetzt einen Preis kosten, das werden die Verantwortlichen noch viel stärker deutlich machen müssen.

Es wird viel Arbeit auf die europäischen Hauptstädte zukommen. Die Richtung jedoch stimmt.

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