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Politikwissenschaftler Johannes Varwick: „Die Sicherheitspolitik hat Maß und Mitte verloren“

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tuesday

Sie haben in einem offenen Brief, den auch andere Sicherheitsexperten unterschrieben haben, eine „rationale Sicherheitsdebatte statt Alarmismus“ gefordert. Was war der Auslöser?

Varwick Ich nehme eine große Einseitigkeit und einen ungesunden Alarmismus in der Debatte wahr. Die Ton angebenden Sicherheitsexperten überbieten sich in der Öffentlichkeit mit Schreckensszenarien. Gemeinsam mit anderen Experten, die sich seit Jahren mit dem Thema befassen, halte ich viele Äußerungen etwa zu einem bevorstehenden Angriff Russlands auf Nato-Gebiet für die falsche Analyse. Im aktuellen „Spiegel“ wird gefragt, ob wir unsere Kinder in den Krieg schicken würden und ob Deutschland „kriegstüchtig“ sei. Das sind die falschen Fragen. Die Sicherheitspolitik hat Maß und Mitte verloren. Stimmen, die andere Akzente setzen, werden in der Öffentlichkeit zu wenig gehört.

Die aktuelle Debatte kreist auch um die Frage, in welchem Zustand die Bundeswehr ist, wie sie reformiert werden müsste, was angeschafft werden sollte. Ist das nicht eine überfällige Debatte?

Varwick Ja, ich unterscheide mich auch von der Friedensbewegung oder von pazifistischen Stimmen, die sagen, Investitionen seien nicht nötig. Verteidigungsfähigkeit ja, aber Kriegstüchtigkeit ist nicht nur sprachlich eine andere Kategorie: mit diesem Label wird überzogen. Und das zerstört die Chancen, die eine breite Debatte über Sicherheitspolitik im Moment eigentlich böte. Ich denke allerdings nicht, dass nun hunderte Milliarden Euro in die Sicherheit investiert werden müssen, man sollte auch das mit Maß und Mitte angehen. Deutschland und Europa müssen mehr tun, keine Frage. Auch, weil die USA sich zurückziehen. Europa muss sich verteidigen können. Aber man muss im Blick behalten, dass es ein Sicherheitsdilemma gibt: Wenn man selbst aufrüstet, führt das immer zu Abwehrreaktionen bei anderen, so beginnen Rüstungsspiralen. Davon redet kein Mensch mehr. Mehr Rüstung schafft nicht mehr Sicherheit. Viele tun aber so.

Werdegang Johannes Varwick, 1968 in Aschaffenburg geboren, hat seine wissenschaftliche Karriere in Münster begonnen und ist heute Professor für Internationale........

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