Treffen der Koalitionsspitzen am 1. Juli Steuern, Arbeit und Rente – Koalition läuft auf Mega-Gipfel zu

Die Koalitonsspitzen von links nach rechts: CSU-Cef Markus Söder, SPD-Co-Chefin Bärbel Bas, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), SPD-Co-Chef Lars Klingbeil.

Analyse | Berlin · Am 1. Juli treffen sich die Koalitionsspitzen zum großen Reform-Gipfel. Auf dem Tisch liegen Pläne für Steuern, Haushalt, Schuldenbremse, Arbeitszeit, Sozialstaat und wohl auch die Rente. Hinter den Kulissen laufen Gespräche schon auf Hochtouren – auch mit den Sozialpartnern.

Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos | Feedback senden

Steuerreform, Haushalt und Schuldenbremse

Arbeitsmarkt und Soziales

Auf den einen oder anderen Tag kommt es dann auf nicht mehr an: Hatte die Regierungskoalition bisher den 30. Juni als Termin für ihren großen Reform-Gipfel im Kanzleramt genannt, so soll er nun am 1. Juli stattfinden – mit der Option, auch noch den Folgetag für die nötigen, umfassenden Gespräche über Reformen bei Arbeitszeit, Steuern, Sozialstaat, Schuldenbremse, Wahlrecht und über Bürokratieabbau zu beanspruchen.

Auch die Rentenreform könnte eine Rolle spielen – wenn es der Rentenreformkommission gelingt, noch rechtzeitig vor dem Gipfel einen einstimmigen Vorschlag zu präsentieren. Die ebenfalls geplanten Reformen in der gesetzlichen Kranken-........

© RP Online