Wegen Palästina vom Verfassungsschutz bedroht: Solidarität mit der Linkspartei Niedersachsen!
Wegen Palästina vom Verfassungsschutz bedroht: Solidarität mit der Linkspartei Niedersachsen!
Nach dem Beschluss über die Ablehnung des Zionismus durch den niedersächsischen Landesverband der Linkspartei droht der Verfassungsschutz mit Konsequenzen für die Partei.
Der Landesverband Niedersachsen der Linkspartei erntet bundesweit durch alle Medien hinweg Hass und Hetze für den Beschluss über die Ablehnung des „heute real existierenden Zionismus“. Dem schloss sich nun auch der Verfassungsschutz Niedersachsen als Teil der staatlichen Exekutive an.
Der Verfassungsschutz gibt öffentlich in ihrer Instagramstory bekannt:
„Die Linke Landesverband Niedersachsen. Wir haben die Äußerungen im Zusammenhang mit dem Parteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Partei ‚Die Linke‘ wahrgenommen. Wir prüfen etwaige antisemitische bzw. auch alle weiteren........
