Warum kann Trump den Krieg gegen den Iran nicht beenden?

Zum zweiten Mal seit der Unterzeichnung des sogenannten „Memorandum of Understanding“ beginnen die USA eine offene militärische Konfrontation mit dem Iran.

Der am 17. Juni vereinbarte Waffenstillstand war von Anfang an fragil und prekär und wurde durch militärische Scharmützel geringer Intensität infragegestellt. Insbesondere durch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der die Kriegsfront im Libanon offen hält und sich nicht damit abfinden will, der große Verlierer des Krieges zu sein, während der Iran strategisch gestärkt hervorgegangen ist.

Doch im Gegensatz zu den Gefechten der letzten Wochen, die unterhalb der Kriegsschwelle blieben, stellen die am 7. Juli begonnenen militärischen Zusammenstöße bislang die ernsthafteste Herausforderung für die Fortsetzung der Verhandlungen dar.

Die Eskalation begann mit dem Angriff des Iran auf drei Handelsschiffe. Als Reaktion darauf bombardierten die Vereinigten Staaten etwa 85 Ziele, darunter Einrichtungen der Revolutionsgarde, und setzten die Aufhebung der Sanktionen gegen iranische Ölexporte aus, worauf das iranische Regime mit einem Regen aus Drohnen und Raketen auf US-Stützpunkte in Kuwait, Bahrain und Katar reagierte.

Der Eskalation liegt die Frage über die Kontrolle der Straße von Hormus zugrunde, die zum Dreh- und Angelpunkt des Krieges und auch eines möglichen Friedensabkommens geworden ist. Der Iran will seinen Triumph nutzen und durch die Erhebung von Durchfahrtsgebühren in erhebliche Einnahmen für die Staatskasse umwandeln. Das Vetorecht des Iran über den Schiffsverkehr auf einer der wichtigsten Handelsrouten des internationalen Handels ist das lebendige, unübersehbare und dauerhafte Symbol für die strategische Niederlage, die die Vereinigten Staaten bei ihrem jüngsten Kriegseinsatz in Westasien erlitten haben. Das bedeutet, dass sich der US-Imperialismus nicht einfach aus dem Konflikt zurückziehen und so tun kann, als wäre nichts geschehen. Es handelt sich um einen Krieg mit Auswirkungen auf die globale Geopolitik (und wahrscheinlich auch auf den Klassenkampf) auf kurze, mittlere und lange Sicht.

Die 14 Punkte des Memorandums mögen sehr allgemein gehalten und interpretationsfähig sein (was bedeutet konkret „Irans größtmöglicher Einsatz“ zur Öffnung der Straße von Hormus?), doch das Problem ist nicht semantischer Natur, sondern hängt mit dem Kräfteverhältnis zusammen. Und auf diesem Gebiet hat der Iran die Oberhand. Die mehr als zweimonatige Seeblockade der USA – nachdem der militärische Weg ausgeschlossen worden war – reichte nicht aus, um den Iran zu zwingen, diese für den internationalen Handel neuralgische Seeroute zu öffnen. Und unter dem Strich schadete sie der internationalen Wirtschaft – insbesondere den asiatischen Verbündeten der USA – mehr als dem iranischen Regime.

Da Trump weder mit dem Krieg noch mit der Blockade irgendeines seiner Ziele erreicht hat, nutzt er nun das 60-Tage-Fenster des Memorandums, um nach Wegen zu suchen, die Position des Iran und seiner regionalen Verbündeten zu schwächen und so den Preis für die Forderung des iranischen Regimes nach der Kontrolle des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus zu senken – ein Problem, das vor dem Krieg nicht existierte. Es ist klar, dass das Atomabkommen für spätere Verhandlungsphasen zurückgestellt wurde – sofern diese überhaupt stattfinden werden.

Das Manöver der USA bestand darin, einen alternativen........

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