Debatte mit der KP: „Alles dasselbe“ als Ausrede für die Flucht vor dem Kampf

Die KP ruft dazu auf, den Blockaden des AfD-Parteitags in Erfurt fernzubleiben. Ihr Text steht exemplarisch für eine lähmende Strategie, die mit vermeintlich radikalen Phrasen untermauert wird.

In der Debatte um den Umgang mit dem bevorstehenden Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Erfurt veranschaulicht der Artikel „AfD-Parteitag verhindern?“ von Joshua Relko von der „Kommunistischen Partei“ (KP) ein grundlegendes Problem: die Flucht aus der konkreten Praxis in den Abstentionismus.

Die AfD wird am 4. und 5. Juli versuchen, ihren Bundesparteitag in Erfurt abzuhalten. Sie möchte den Parteitag vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September zu einer Machtdemonstration gestalten. Denn aktuell wächst die AfD laut Umfragen zu der stärksten Partei. Es besteht für die Landtagswahl im September 2026 in Sachsen-Anhalt sogar das reale und historisch für die BRD beispiellose Szenario, dass sie dort eine absolute Mehrheit erringt. Um die Tragweite dieser Entwicklung zu begreifen, muss man die konkreten politischen Konsequenzen betrachten, die eine absolute Mehrheit der AfD bringen würde. Das Erlangen der alleinigen Regierungsgewalt bedeutet keineswegs den sofortigen Aufbau eines faschistischen Regimes nach historischem Vorbild, wohl aber einen drastischen, autoritären Sprung im Rahmen des bestehenden Staatsapparats. Eine AfD-Alleinregierung würde die unmittelbare Kontrolle über das Landesinnenministerium übernehmen. Damit fiele der gesamte dortige Polizeiapparat sowie der Landesverfassungsschutz unter ihre direkte administrative Befehlsgewalt. Dies würde sich in einer rasanten Zunahme von Razzien, verstärktem rassistischen Profiling durch die Landespolizei und Abschiebungen niederschlagen. Gleichzeitig droht durch die Kontrolle über den Landeshaushalt gezielte Angriffe auf linke, feministische und antirassistischer Strukturen, während im Gegenzug rechte Vorfeldstrukturen und völkische Projekte durch staatliche Fördermittel eine finanzielle Aufwertung erfahren würden. 

Dagegen regt sich Protest mit dem Vorhaben, den Parteitag zu blockieren. Denn die AfD ist aufgrund ihres Programms, der Zusammensetzung und der Praxis ein Feind der Arbeiter:innen, Frauen und Migrant:innen. Doch die KP rät davon ab, sich an den Mobilisierungen zu beteiligen. Wie sollen wir auf das Plädoyer der KP reagieren?

Der Pessimismus gegenüber den Kampfmethoden

Ein zentraler Punkt des Artikels der KP ist die Delegitimierung der antifaschistischen Mobilisierungstradition als wirkungslos:

Die jetzige Mobilisierung nach Erfurt steht in einer Tradition vergleichbarer Großdemonstrationen und Blockaden in der Vergangenheit […]. All diese Ereignisse haben die Rechtsentwicklung begleitet – aber weder aufgehalten noch verhindert. […] Es muss hinterfragt........

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