11. Juni 2026 – 26. Siwan 5786

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Armeedienst und Torastudium sollen gleichgestellt werden

Trotz des Widerstands der Opposition und einiger Koalitionsmitglieder geht der kontroverse Gesetzesvorschlag durch die erste Lesung

Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten der Knesset für einen höchst kontroversen Gesetzesvorschlag, der den Dienst in der Armee des Landes mit dem Studium der Tora gleichsetzen und sogar als Grundgesetz festschreiben soll. Mit 56 zu 43 Stimmen wurde die Einbringung in der ersten Lesung angenommen.

Der Vorschlag wurde vorgestellt, um die generelle Befreiung von Jeschiwa-Studenten vom Wehrdienst zu sichern. Hintergrund ist das Scheitern eines von der Koalition unterstützten Wehrpflichtgesetzes. Dieser Entwurf aber war im vergangenen Monat aufgrund festgefahrener Verhandlungen zwischen den ultraorthodoxen Parteien und anderen Koalitionsmitgliedern von Premierminister Benjamin Netanjahu vorerst ad acta gelegt worden.

Dieser neue von der strengreligiösen Partei Vereinigtes Tora-Judentum formulierte Entwurf würde diejenigen, die sich einem Vollzeitstudium der Tora widmen, als »sinnvollen Dienst am Staat« anerkennen und ihn damit faktisch dem Militärdienst gleichstellen. Jeschiwa-Schüler erhielten dieselben Rechte wie Wehrpflichtige.

Derzeit ist das anders, da ein Urteil des Obersten Gerichtshofs von 2024 die generelle Befreiung von ultraorthodoxen Männern für verfassungswidrig erklärte, weil dies dem Gleichheitsgrundsatz widerspreche, argumentierten die Richter. Es folgten finanzielle Kürzungen einiger staatlicher Leistungen für ultraorthodoxe Wehrdienstverweigerer.

Es gab auch Widerstand innerhalb der Koalition

Trotz des Widerstands mehrerer Mitglieder der Regierungskoalition, die mit der Opposition gegen den Gesetzesvorschlag stimmten, ging er durch diese erste Lesung. Im Plenarsaal der Knesset kam es anschließend zu Tumulten. Meir Porush vom Vereinten Tora-Judentum bezeichnete die Gegner des Gesetzes als »Antisemiten« und »Feinde der Tora und ihrer Studenten«. Sein Parteikollege Israel Eichler rief, das........

© Juedische Allgemeine