08. Mai 2026 – 21. Ijar 5786

AboAngebote PrintAbo-Service

AboAngebote PrintAbo-Service

Antisemitismusbeauftragter Klein begrüßt Gesetzentwürfe im Bundesrat

Im Bundesrat geht es an diesem Freitag um den Handel mit Nazi-Opfer-Gegenständen und um das Leugnen des Existenzrechts Israels. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein begrüßt die Vorstöße

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein lobt zwei Gesetzesvorstöße, die an diesem Freitag im Bundesrat diskutiert werden. In einem Antrag fordert Hessen, die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. In dem anderen Antrag will Nordrhein-Westfalen den Handel mit persönlichen Gegenständen von Nazi-Opfern verbieten.

Das würdevolle Andenken an die Opfer des NS-Terrors werde verletzt, wenn aus persönlichen Gegenständen kommerzieller Profit geschlagen werde, sagte Klein der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Vor dem Hintergrund der Schoah sei »der deutsche Umgang mit der Vergangenheit eine wesentliche Aufgabe unserer Gesellschaft, und damit auch der Schutz und die Sicherstellung von würdevollem Erinnern und Gedenken«.

Zum hessischen Antrag sagte er, Aufrufe wie »Tod Israel!« auf Demonstrationen seien gerade in Deutschland........

© Juedische Allgemeine