Stand: 13.01.2025, 18:10 Uhr

Von: Pitt von Bebenburg

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Bei dieser Wahl geht es um mehr als das Kanzleramt. Vor allem die Union muss daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Der Leitartikel.

Eine Bundestagswahl wie diese hat es noch nie gegeben, und auch nicht einen solchen Wahlkampf. Vor jedem Urnengang haben Wahlkämpfende versucht, uns mit der Ankündigung zu mobilisieren, eine „Richtungswahl“ stehe bevor. Das war oft übertrieben. Diesmal stimmt es. Denn es geht bei dieser Bundestagswahl im Kern darum, ob diese Gesellschaft sich noch zu Demokratie und Menschenrechten bekennt – oder nicht mehr.

Dieser Befund ist alarmierend und birgt zugleich eine große Gefahr: dass die demokratischen Parteien, die zu den Institutionen und politischen Gepflogenheit dieser Republik stehen, zu Unrecht als „Einheitspartei“ diffamiert werden können. Nur weil sie, bei allen beträchtlichen Unterschieden, grundsätzlich auf der richtigen Seite stehen.

Der Wahlkampf wird hart. Nicht nur, weil mit der AfD erstmals seit der Nazizeit eine autoritäre, nationalistische und rassistische Partei in Deutschland mit erheblichen Erfolgen rechnen kann. Sondern auch, weil noch nie so erfolgreich mit Falschnachrichten und Manipulationen gearbeitet wurde wie jetzt. Beides hängt eng miteinander zusammen.

Die fleißigen Plakatierer:innen der Parteien sowie die Kandidierenden selbst, die sich auf zahlreichen Podien inhaltlich positionieren –........

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