75 Jahre BVerfG : Ein Wächter ohne scharfe Waffen

Das Bundesverfassungsgericht hat sich bewährt. Es schützt die Grundrechte und damit die Freiheit aller Deutschen.

Kaum zu glauben: Es gibt Rechtsstaaten ohne Verfassungsgericht. Und es gibt Verfassungsgerichte, die niemals über Fragen entscheiden, wie sie ständig das deutsche Bundesverfassungsgericht auf dem Tisch hat. Andere Länder, andere Sitten, andere Geschichten.

Das Bundesverfassungsgericht ist nicht denkbar ohne die spezifisch deutsche Erfahrung. Viele Völker haben autoritäre Regime oder Diktaturen kennengelernt. Aber dass eine Bewegung gleichsam durch die demokratischen Institutionen an die Macht marschiert, Staat und Gesellschaft totalitär umkrempelt, Minderheiten unterdrückt oder ermordet, dabei von Industrie und breiten Schichten unterstützt wird, diese Erfahrung von Diktatur, Massenmord und Vernichtungskrieg, die in einem völligen Zusammenbruch endete, die prägt auf besondere Weise.

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Aus dieser Erfahrung ist das Grundgesetz entstanden. Das Grundgesetz stand in einer langen Tradition und sollte die Freiheit und Einheit Deutschlands vollenden und sicherstellen. Die Bedeutung insbesondere der Grundrechte immer wieder klarzumachen, war und ist eine Herkulesaufgabe, die anfangs auch gegen Teile der Justiz durchgesetzt werden musste.

Immer wieder neue Herausforderungen

Seither ist die Verfassung immer wieder erfolgreich in die Zeit gestellt worden. Vom technologischen Wandel bis zur Änderung der außenpolitischen Lage und dem gewachsenen Bewusstsein für den – weltweiten – Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen mussten Veränderungen berücksichtigt werden. Die jüngsten Herausforderungen sind Chancen und Gefahren der Künstlichen Intelligenz und der Einfluss algorithmengesteuerter Plattformen auf die........

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