Ein unüberlegter Schritt
Die Anerkennung Palästinas durch führende westliche Regierungen macht die Zweistaatenlösung auf absehbare Zeit nicht wahrscheinlicher. Viel schlimmer: Sie nützt der Hamas.
In einer Hinsicht wird man Macron, Starmer und ihren Verbündeten nicht widersprechen können: Die Zweistaatenlösung war immer erklärtes Ziel europäischer, meist auch amerikanischer Nahostpolitik. Es gibt nun einmal einen Teilungsbeschluss der UN für Palästina, und das wäre eine gerechte Lösung. Man kann die zionistische Einwanderung nicht rückgängig machen. Wer wollte sie nach dem Holocaust gerade in Deutschland infrage stellen?
Aber die Palästinenser haben ebenfalls ein Anrecht auf ein staatliches Gemeinwesen auf diesem Land, auf dem sie und ihre Vorfahren schon lange leben. Die Vorstellung, dass sie einfach in andere arabische Länder gehen sollten, gab es schon vor Trumps „Riviera“-Phantasien, aber das wäre eine Vertreibung. Auch das kann Deutschland nicht unterstützen, nicht zuletzt eingedenk seiner eigenen Geschichte.
Die Frage ist, ob man der Zweistaatenlösung näher kommt, indem man Palästina jetzt anerkennt. Frankreich, Großbritannien, Kanada oder Australien sind ja nicht die ersten Staaten, die diesen Schritt gehen. Gut 150 Länder haben es schon getan, zum großen Teil schon vor Jahrzehnten. Das allein hat die Palästinenser einem eigenen Staat kein bisschen näher gebracht.
Der Moment, als sie dem Ziel am........
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