Deutsche Außenpolitik : Kanzler ohne klaren Kurs

Friedrich Merz manövriert Deutschland durch den „Epochenbruch“. Fachleute erkennen Bewegung, aber keine Strategie.

Zäsuren erzwingen Neuausrichtungen. So war es nach dem Dreißigjährigen Krieg, nach dem Sturz Napoleons, auch nach den Weltkriegen. Und heute? Nach breiter Auffassung erlebt Deutschland wieder eine „Zeitenwende“, wenn nicht einen „Epochenbruch“ (Friedrich Merz), aber die Konsequenzen, die Berlin daraus zieht, verdichten sich für viele Beobachter zu keinem klaren Bild.

An Aktivität herrscht kein Mangel. Merz führt Deutschlands Nachbarn in unerprobten Formaten zusammen, ringt um einen neuen Umgang mit Donald Trumps Amerika und lässt die Bundeswehr massiv aufrüsten. Aber die fast atemlosen Justierungen sind von Widersprüchen gekennzeichnet. Europa müsse die „Sprache der Machtpolitik“ lernen, sagte Merz im Januar im Bundestag, um im Februar (in der Zeitschrift „Foreign Affairs“) vor der „Tragödie von Großmachtpolitik“ zu warnen.

In den Beifall mischt sich Ratlosigkeit

Eindringlich beschwört er den Zusammenhalt Europas, um dann an die Adresse Amerikas zu sagen: „Wenn ihr mit Europa nichts anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner.“ Vor zwei Jahren bezeichnete er China „als zunehmende Bedrohung auch unserer Sicherheit“, um bei seinem ersten Kanzlerbesuch die „Vertiefung“ der Beziehungen anzukündigen. Nach einem Jahr im Amt mischt sich in den Beifall für den „Außenkanzler“ eine Portion Ratlosigkeit. Wo genau sehen Merz und seine Regierung Deutschlands künftigen Platz in der aus den Fugen geratenen Weltordnung?

Der Potsdamer Militärhistoriker Sönke Neitzel bezweifelt, dass derartige Überlegungen überhaupt angestellt werden. Er vermisst „gedankliche Flughöhe“ in der Regierung. „Würden wir einen Plan finden, wenn sich dereinst die Archive des Kanzleramts öffnen?“, fragt er. Und antwortet sich selbst: „Ich denke, es gibt keinen Plan.“

Der Politikwissenschaftler Maximilian Terhalle, zu Gast an der Hoover Institution in Stanford, verlangt von der Regierung und überhaupt von der politischen Klasse des Landes „die Bereitschaft, die Welt endlich machtpolitisch zu sehen: Wer ist für uns, wer gegen uns?“ Es fehlten eine „übergeordnete Strategie“ und die Ausarbeitung von Szenarien.

Regelmäßig reist Merz ins Weiße Haus, aber mal ist er der Mahner, der Trump die europäischen Interessen vor Augen hält, dann der Zuhörer, der sogar schweigt, wenn ein enger Partner wie Spanien kritisiert wird. Als Trump den venezolanischen Präsidenten entführen ließ, enthielt sich Merz einer Bewertung mit Verweis auf eine vermeintlich „komplexe“ Frage des Völkerrechts.

Ähnlich reagierte er zunächst auf den amerikanischen Luftangriff auf Iran, bevor er dann immer mehr auf Distanz ging. Das wiederum steht in Kontrast zu seiner Bemerkung, dass Israel (beim vorausgegangenen Angriff auf Iran) die „Drecksarbeit“ für den Westen erledigt habe. Das Hin und Her spiegelt sich in Merz’ Aussagen zur „regelbasierten Ordnung“, die er am einen Tag beendet sieht und am nächsten ausbauen will.

Inkonsistenzen gehören zum diplomatischen Alltag, aber die Ungereimtheiten in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verweisen auf eine........

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