Ungarns neue Regierung : Magyar und die Versuchung der Macht

Ungarns künftiger Regierungschef will Rechtsstaat und Demokratie wieder aufrichten. Aber das Land braucht keine einseitigen Lösungen, sondern starke Institutionen.

An diesem Wochenende werden Zehntausende auf Budapests Straßen tanzen. Nach seinem Erdrutschsieg bei der ungarischen Parlamentswahl hat Péter Magyar die Konstituierung des neuen Parlaments zum Volksfest erklärt.

Die Ungarn haben allen Grund zu feiern. Ihre Demokratie hat 16 Jahre fast unbegrenzter Herrschaft von Viktor Orbáns Fidesz überstanden und jenes alte Wunder vollbracht, dass die Regierungsgewalt von einem auf den anderen Moment friedlich an ein anderes Lager übergeben wird. Und das allein, weil es das Volk so will.

Magyar ist Populist genug, dieses Ereignis nach allen Regeln der Kunst in Szene zu setzen. Er nutzt die Wucht des Umschwungs, um die letzten Bastionen des Fidesz zu schleifen.

Magyar hat fast uneingeschränkte Möglichkeiten

Noch in der Wahlnacht forderte er den Präsidenten und zahlreiche Führungsfiguren der höchsten Institutionen zum Rücktritt auf, obwohl Orbán sie eigentlich mit langen Amtszeiten abgesichert hatte. Unerbittlich wiederholt Magyar sein Credo, dass die alte Macht jede Legitimation verloren habe. Sollten sie nicht freiwillig weichen, so lautet die unverhohlene Drohung, werde Magyars Tisza-Partei ihre Zweidrittelmehrheit nutzen, um Orbáns Leute aus ihren Ämtern zu fegen.

Auf Magyars........

© Frankfurter Allgemeine