Jemanden wie Prabhat Agarwal sollte es in der Europäischen Kommission eigentlich nicht geben. Der Deutsche hat in Cambridge in Physik promoviert und in der Privatwirtschaft in der Halbleiterforschung gearbeitet, ehe er 2007 in den Dienst der Brüsseler Behörde eingetreten ist. Er ist einer der federführenden Autoren des EU-Gesetzes über digitale Dienstleistungen. Das ist jener Digital Services Act, mit dem Europa die Plattformgiganten aus Amerika und China zu domestizieren versucht, was Elon Musk, den reichsten Mann der Welt, zu Schimpfkanonaden animiert (die Kommission hat über seine Plattform X im Dezember wegen mehrerer Verstöße gegen den DSA eine Geldstrafe von 120 Millionen Euro ausgesprochen).

Wer Agarwal schon einmal erlebt hat, auf einer Fachkonferenz, oder im Austausch mit Brüsseler Korrespondenten, der bleibt nicht unbeeindruckt von seiner inhaltlichen Kompetenz, und seinem politischen Gespür. Vor zwei Wochen beförderte ihn die Kommission zum Direktor in der Generaldirektion CNECT, also jenem Dienst der Kommission, der sich mit Digitalpolitik befasst. Er soll dort fortan für „die Gestaltung der digitalen Gegenwart und Zukunft Europas“ zuständig sein, und dabei „Europa sicher, wettbewerbsfähiger und technologisch souverän machen“, teilte die Kommission am 18. Februar mit.

„Falsches Signal zur falschen Zeit“

Zwei Tage nach diesem Avancement sorgte ein gemeinsamer Brief der Europaminister Österreichs, Deutschlands, der Niederlande, Schwedens, Finnlands, Dänemarks, Estlands, Lettlands und Tschechiens für Rascheln im Blätterwald. Die neun Regierungen machten in den Zweiseiter ihrem Unmut darüber Ausdruck, dass sich die Kommission in ihrem Vorschlag für den nächsten Haushaltsrahmen der EU der Jahre 2028 bis 2034 2500 neue Planstellen wünscht.........

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