Aus dem Fundus der Zitate, die der türkische Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk als geistiges Erbe hinterlassen hat, wird ein Satz im politischen und öffentlichen Diskurs besonders oft bemüht: Die Souveränität gehört bedingungslos und uneingeschränkt dem Volk. Man hört das Zitat bei Sonntagsreden, Gedenkveranstaltungen, es ist gleichsam zu einem Kampfruf der Opposition geworden. Wie sehr dieser Satz an Gültigkeit verloren hat, offenbarte sich jeder Person, die sich in den vergangenen Jahren mit der türkischen Innenpolitik auseinandergesetzt hat. Doch sind es gerade die jüngsten Ereignisse, die diese Prämisse der Republik ad absurdum führen.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine regierende AKP haben einen Feldzug gegen gewählte Volksvertreter gestartet – das an sich wäre keine neue Entwicklung, in der Vergangenheit waren vor allem prokurdische Bürgermeister und Gouverneure betroffen. Nun........

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