Einsparungen bei der Gesundheit: Ministerin Nina Warken geht noch nicht ans Eingemachte - ein Kommentar

KostenpflichtigKostenpflichtigEinmal Rosskur für das Gesundheitssystem, bitte!

Ministerin Warken hat für ihre angekündigten Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem einen Sturm der Entrüstung geerntet. Dabei geht sie noch nicht ans Eingemachte.

Wenn alle Seiten einmal aufjaulen, hat der Rundum-Schlag offensichtlich gesessen. Gesundheitsministerin Nina Warken hat mit ihren angekündigten Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem den erwarteten Sturm der Entrüstung geerntet. Dabei ist ihr Paket notwendig. Die gesetzlichen Kassen würden andernfalls im kommenden Jahr in ein zweistelliges Milliarden-Defizit rutschen, was wiederum satte Beitragserhöhungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Folge hätte. Das wäre Gift für die Konjunktur.

Wenn Staat und Gemeinwesen so reformbedürftig sind, wie dies in Deutschland der Fall ist, kann niemand darauf setzen, dass die Einschnitte nur bei den anderen stattfinden.

Das Paket ist übrigens mit Augenmaß geschnürt. Der größere Anteil von 12 Milliarden Euro soll im System, also bei Kliniken, Ärzten, Pharmaindustrie und Apotheken, eingespart werden. 8 Milliarden Euro sollen die Versicherten durch höhere Zuzahlungen und die deutliche Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung beitragen. Das sind schmerzhafte Maßnahmen für alle Seiten.

Im Gesetzgebungsverfahren wird man an der einen oder anderen Stelle prüfen müssen, ob die Einsparungen zu schultern sind. Ältere Ehepaare vor der Rente könnte die Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung hart treffen, weil es mit 60 plus schwierig ist, einen festen Job zu bekommen. Und die Kliniken fahren schon heute Defizite ein. Das liegt allerdings auch daran, dass die ursprünglich geplante Reform zu sehr verwässert wurde.

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Und das ist die eigentliche Schwachstelle der Warken-Reform: Sie lindert die Symptome, heilt aber nicht das eigentliche Problem eines teuren Gesundheitssystems mit mittlerer Qualität. Im Sinne einer Versorgung, die in den Kosten beherrschbar und in der Qualität hochwertig ist, braucht es eine Rosskur.

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