Erhöhung der Diäten?: Es ist höchste Zeit, dass die Abgeordneten darauf verzichten
Jens Spahn hat die Kurve bekommen. Mit dem Kursschwenk des Unionsfraktionsvorsitzenden dürfte der Bundestag in diesem Jahr auf die übliche Erhöhung der Abgeordnetenbezüge („Diäten“) verzichten. SPD, Grüne und Linke plädieren schon länger dafür, den Automatismus einmalig auszusetzen.
Spahn korrigiert damit seine noch vor wenigen Tagen geäußerte gegenteilige Überzeugung. Das wurde höchste Zeit.
In einer Phase, in der Bürgerinnen und Bürger mit finanziellen Belastungen konfrontiert sind und die schwarz-rote Koalition an diversen Reformen arbeitet, sollten die Parlamentarier mit gutem Beispiel vorangehen – und zwar auch, wenn Löhne und Renten teils beträchtlich steigen.
Daniel Friedrich Sturm leitet das........
