Thüringer Linke vs. CDU: Worin sich die Abstimmungen mit der AfD unterscheiden
Rütteln nun gerade die an der Brandmauer, die sonst am hartnäckigsten für ihren Erhalt kämpfen?
Das ist zumindest ein Vorwurf, dem sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag seit vergangenem Donnerstag stellen muss. Die Linke hatte einen Antrag in das Landesparlament eingebracht, der durch die Zustimmung der AfD eine Mehrheit erlangte. Insgesamt 32 Abgeordnete der beiden Parteien stimmten für den Antrag, in dem eine Bundesratsinitiative zur Förderung von Sportstätten gefordert wird.
Die Schadenfreude bei der politischen Konkurrenz war groß. Der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog etwa schrieb auf Facebook: „Wer sonst moralische Maßstäbe anlegt, sollte erklären, warum sie hier plötzlich keine Rolle mehr spielen.“
Wer sonst moralische Maßstäbe anlegt, sollte erklären, warum sie hier plötzlich keine Rolle mehr spielen
In der Vergangenheit hatte die Linke gemeinsame Abstimmungen anderer Parteien mit der AfD scharf kritisiert. Als die Union kurz vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr einen Antrag mithilfe von Stimmen der AfD durch den Bundestag brachte, rief die Linke zum antifaschistischen Widerstand auf. „Auf die Barrikaden!“, forderte Heidi Reichinnek damals in ihrer viral gegangenen Rede und wurde so zum Symbol der Proteste gegen das, was viele als ersten echten Bruch der Brandmauer auf Bundesebene wahrnahmen.
Auch diese klare Abgrenzung von der AfD trug zum überraschenden Wahlerfolg der Linken bei der Bundestagswahl bei. Gerade deshalb sorgt das, was letzte Woche im Thüringer Landtag passierte, für Irritation. Denn was unterscheidet das Vorgehen der Thüringer Linken von dem der Union im Bundestag im Januar 2025?
Zunächst lohnt ein Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag. Die Brombeer-Koalition, bestehend aus........
