„Aufgrund der äußerst provokativen Äußerungen des ehemaligen Präsidenten Russlands, Dmitri Medwedew, der nun stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation ist, habe ich angeordnet, zwei Atom-U-Boote in den entsprechenden Regionen zu stationieren, für den Fall, dass diese törichten und aufwieglerischen Äußerungen mehr als nur das sind. Worte sind sehr wichtig und können oft zu unbeabsichtigten Konsequenzen führen. Ich hoffe, dies wird nicht einer dieser Fälle sein. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit!“ Mit diesem Satz kommentierte US-Präsident Donald Trump auf Truth Social seine Entscheidung, zwei amerikanische Atom-U-Boote an nicht näher genannte Orte zu verlegen. Anlass war eine Wortmeldung des früheren russischen Präsidenten und heutigen Vizechefs des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, welcher Trump mit nuklearer Eskalation drohte. Internationale Verbündete reagierten bislang zurückhaltend – teils irritiert, teils bemüht, Trumps Aussagen nicht unnötig aufzuwerten.

Mit dieser Ankündigung setzt Trump nukleare Symbolik ein, um Entschlossenheit zu demonstrieren – doch nicht so sehr gegenüber Moskau, sondern vor allem mit Blick auf eine sich zuspitzende innenpolitische Lage.

Die Konfrontation zwischen Trump und Medwedew ist nicht von militärischer oder auch nur allgemein sicherheitspolitischer Relevanz, sondern eine rhetorische Inszenierung. Beide bedienen sich nuklearer Referenzen nicht als Bestandteil strategischer Kommunikation, sondern als Mittel innenpolitischer Profilierung.

Der renommierte Politikwissenschaftler Anatol Lieven, vom Quincy Institute for Responsible Statecraft, ist jedenfalls überzeugt, dass sowohl Medwedews Bemerkungen als auch Trumps Reaktion reines Theaterdonner seien. Auch sei Trumps angebliche „U-Boot-Verlegung“ sicherheitspolitisch weitgehend bedeutungslos. So würden die USA über ständig einsatzbereite nukleare Plattformen in Atlantik und Pazifik verfügen. Neu sei allein, dass ein Präsident diese Präsenz öffentlich zum Thema mache – entgegen aller bisherigen........

© Berliner Zeitung