Kinderbetreuung und Arbeitsalltag unter einen Hut zu bringen, ist für viele Eltern eine Herausforderung. Das gilt für Kinder in Kindergärten wie in Schulen. Der Bund hat daher Gelder zum Ausbau von Ganztagsbetreuung im Schulbereich locker gemacht. Dennoch verläuft dieser mehr als schleppend.

Das liegt unter anderem daran, dass die Bundesländer Geld nicht abrufen, dass ihnen eigentlich zustünde. Wie zuletzt durch die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) bekannt wurde, haben die Bundesländer zwischen 38 und 44 Prozent der verfügbaren Mittel für den Ausbau von Kindergartenplätzen und Sprachförderung nicht beansprucht.

Dasselbe Phänomen lässt sich jedoch auch im Bereich der Ganztagsbetreuung für schulpflichtige Kinder zwischen 6 und 15 Jahren beobachten. Die vom Bildungsministerium auf Anfrage der WZ übermittelten Zahlen zeigen, dass etwa im Schuljahr 2023/24 nur das Burgenland, Vorarlberg und Wien die Bundesmittel fast vollständig ausgeschöpft haben.

Auf Basis von 15a-Vereinbarungen und des Bildungsinvestitionsgesetzes können die Bundesländer seit 2014 Gelder in Millionenhöhe vom Bund abholen, um Hortplätze und Ganztagsschulen auszubauen. Damit soll langfristig die Betreuungsquote von schulpflichtigen Kindern, während des Schuljahres genauso wie zu Ferienzeiten, erhöht werden. Die Finanzierung des Ausbaus erfolgt über Zweckzuschüsse durch das sogenannte Kofinanzierungsmodell. Das bedeutet, dass für die tatsächlich anfallenden Kosten höchstens 70 Prozent durch Bundesmittel gedeckt werden können. Die restlichen 30 Prozent müssen die Länder oder Schulerhalter aufbringen.

Insgesamt hätten die Bundesländer im Schuljahr 2023/24 über 112 Millionen Euro an Bundesmitteln verfügen können. Mit 49,6 Millionen Euro, einem Anteil von 44 Prozent, haben die Länder aber nicht einmal die Hälfte der Bundesmittel verbraucht.

Schlusslicht ist Oberösterreich, das von 14,6 Millionen Euro nur drei Millionen Euro verbrauchte – ein Anteil von rund 21 Prozent. Einen ähnlich geringen Wert verzeichnet Tirol, das im selben Jahr nur ein Viertel der verfügbaren 22,1 Millionen Euro tatsächlich eingesetzt hat. Rund 16,5 Millionen Euro kamen dort somit nicht unmittelbar zum Einsatz, 5,6........

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