In einer Koalition sorgen Koordinator:innen im Idealfall für eine reibungslose Zusammenarbeit der Koalitionsparteien. Das funktioniert mal besser, mal schlechter. Insider:innen, die an die frühere schwarz/türkis-grüne Regierung zurückdenken, erzählen Unterschiedliches: Da gibt es jene, die sagen, dass selbst nach der Nationalratswahl vergangenen Herbst noch ein gutes Klima der Zusammenarbeit herrschte – auch wenn kaum noch relevante Beschlüsse fielen. Und dann gibt es die, die von ziemlich chaotischen Verhältnissen sprechen.

Wie dem auch sei: Die Abstimmung zwischen ÖVP, SPÖ und Neos soll anders laufen, allein schon, weil man zu dritt ist. Was dazu führt, dass die in Zweier-Koalitionen gängige Variante der sogenannten Spiegel-Minister:innen – hier hat jedes Ressort für seine Initiativen ein direktes Verhandlungsgegenüber der jeweils anderen Partei – nicht tauglich ist. Deshalb gehören zu den wichtigsten Playern dieser Koalition: der ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll, SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt und der bisherige Neos-Klubdirektor Armin Hübner, der die pinke Koordination übernimmt. Je nachdem, welches Bild man wählt, sind sie Motor, Herz oder Maschinenraum der Regierungsarbeit.

Was das konkret bedeutet? Die WZ hat bei allen dreien nachgefragt und sich zudem über Erfahrungen aus der Vergangenheit umgehört. „In der Koordinierung findet der politische Alltag statt“, beschreibt ein Insider. „Unser Hauptjob ist, dafür zu sorgen, dass das Regierungsprogramm abgearbeitet wird“, sagt Schmidt. Das bedeutet vor allem die Vorbereitung der Beschlüsse des Ministerrats – alle Gesetzesinitiativen, die von der Koalition im Parlament eingebracht werden, gehen zunächst als Regierungsvorlagen durch dieses Gremium (siehe dazu wme-Ministerrat). Weil dort das Einstimmigkeitsprinzip gilt, ist die Abstimmung der Koordinator:innen davor umso wichtiger.

Gerade jetzt am Beginn verbringen Schmidt und Pröll den Großteil ihrer Zeit mit Koordinierung, weniger mit den ihnen inhaltlich zugeteilten Bereichen – „die Aufteilung derzeit ist zwei Drittel Koordinierung, ein Drittel Sport“, sagt Schmidt. Fast täglich telefonieren Schmidt, Pröll und Hübner miteinander, um abzuklären, welche Projekte für den nächsten Ministerrat spruchreif sind, was als nächstes in der Pipeline ist. Dabei gilt es, die Fristen im Parlament zu beachten – in den nächsten Wochen liegt der Fokus auf den Budgetplanungen. Erst wird jedes Projekt in der eigenen Partei, in den eigenen Ressorts abgestimmt; ist man hier........

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