Wärst du bereit, dein Heimatland mit der Waffe zu verteidigen? Diese Frage rückt besonders in Deutschland gerade ein Stück weit ins Zentrum der politischen Debatte.

Die Proto-Koalition aus Union und SPD hat dort gemeinsam mit den Grünen mit den Stimmverhältnissen des alten Bundestags ein Sonderbudget für Aufrüstung in die Verfassung geschrieben (ob das auch in Österreich möglich wäre, hat übrigens Philipp Aichinger in der „Presse“ aufgeschrieben). Gleichzeitig erklimmt in Deutschland die Streitschrift „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde: Gegen die Kriegstüchtigkeit“ des linken Journalisten Ole Nymoen die Bestsellerlisten.

Innenpolitik-Journalist Georg Renner über Österreichs Politiklandschaft.

Im Kern der Debatte steht die eher banale Erkenntnis, dass ein Land, wenn es Wehrbereitschaft ausstrahlen will, nicht nur moderne Waffen braucht – sondern eben auch Leute, die bereit sind, diese Waffen im Ernstfall zu bedienen. In Österreich haben wir unseren deutschen Freund:innen dahingehend ja voraus, dass wir die Wehrpflicht beibehalten haben. Das heißt, dass jedes Jahr Tausende junge Männer nach § 41 Abs 7 Wehrgesetz ihre Bereitschaft geloben:

„Nach erstmaligem Antritt des Wehrdienstes hat jeder Soldat ein Treuegelöbnis zu leisten. Das Treuegelöbnis lautet: ‚Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen. Ich gelobe, den Gesetzen und den gesetzmäßigen Behörden Treue und Gehorsam zu leisten, alle Befehle meiner Vorgesetzten pünktlich und genau zu befolgen und mit allen meinen Kräften der Republik Österreich und dem österreichischen Volke zu dienen.‘“

Bekanntlich müssen sie das aber nicht, sondern können sich stattdessen für den waffenfreien Zivildienst melden. Aktuell tut das etwas weniger als die Hälfte der grundsätzlich zum Wehrdienst tauglichen jungen Österreicher, wie aus der aktuellsten (2023er) Bilanz zu Wehrpflicht und........

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