Prognosen, die die Vergangenheit betreffen
Es tut mir eh leid, aber wir müssen noch einmal über die Finanzlage der Republik reden. Vergangene Woche haben wir die Zukunft im Auge gehabt – mit der düsteren Prognose von Wifo und IHS, wie sich die Wirtschaftslage in Österreich heuer entwickeln wird. (In der Überschrift der ersten Grafik habe ich dabei übrigens „hell“ und „dunkel“ als Codierung für Einnahmen und Ausgaben vertauscht, danke für den Hinweis an Leser:innen wie Herbert E. und andere – und bitte um Nachsicht.)
Diese Woche haben wir einen kleinen Einblick in die jüngere Vergangenheit bekommen – und die schaut leider nicht viel positiver aus. Die Statistik Austria hat am Montag ihren Bericht über die Bilanz aller staatlichen Ebenen in Österreich – Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen – für 2024 veröffentlicht. Das passiert erst vier Monate nach Ende des Jahres, weil es bisher keinen Modus gibt, der den Budgetvollzug all dieser Institutionen unterjährig zusammenführt. Während der Bund seine laufenden Einnahmen und Ausgaben brav monatlich veröffentlicht, tappen wir bezüglich der Länder, Gemeinden (2.093 davon) und Sozialversicherungen weitgehend im Dunkeln.
So lässt sich auch erklären, dass am Montag ziemlich viele Leute in der Republik aus allen Wolken gefallen sind, als die Statistik Austria dieses Ergebnis veröffentlicht hat:
In dieser Grafik schaut es jetzt so aus, als ob der Bund der große Defizittäter ist. Stimmt auch, wenn man die absoluten Zahlen hernimmt, drei Viertel des Fehlbetrags zwischen den Ausgaben von 271 Milliarden Euro, denen nur Einnahmen von 249 Milliarden Euro gegenüberstehen, gehen auf das Konto des Bundes.
Zu dessen (mäßiger) Ehrenrettung muss man aber einwenden: Der Bund hat das nicht nur genau so angesagt, sondern sogar ein bisschen besser abgeschnitten, als er ursprünglich budgetiert hatte, wie © Wiener Zeitung
