Neue Folge „Politik Backstage - der Podcast“

Marterbauers Widerstand gegen Lohnkosten runter

Geheime Parteisitzung vor Go für Budgeteinigung

Nervöse Zuckungen in der ÖVP Öberösterreich

Match Tanner vs. Marterbauer

Mär um Schellhorns „Abschiebung“ nach Asien

Wenn es nach der Regie der Koalitionsspitzen gegangen wäre, dann hätte die Regierung bereits vor zehn Tagen den Budgetsack zugemacht. Auf den letzten Metern bis zur Einigung über die Eckpfeiler für den Staatshaushalt 2027/28 rumpelte es dann aber noch gehörig, und der finale Poker ging in die Verlängerung.

Der pinke Staatssekretär im Außenministerium hatte Donnerstag vor einer Woche zu einem Hintergrundgespräch zu Fragen der Entbürokratisierung und des Wirtschaftsstandorts geladen. Thema war dann aber auch das Tauziehen zwischen den Koalitionären. Die Budgeteinigung stand dann kurz Spitz auf Knopf, als dann auch noch Sepp Schellhorn Salz in die offene Wunde der Roten streute. Denn Finanzminister Markus Marterbauer hatte sich bis zuletzt massiv gegen ein Milliardenpaket für eine Lohnnebenkostensenkung gestellt. Diese war im Regierungsabkommen zwar für 2027 paktiert worden, ihre Umsetzung wurde von ÖVP und Neos nun ultimativ für den kommenden Staatshaushalt eingefordert. Der SPÖ-Finanzminister machte postwendend den Budgetvorbehalt geltend, der zeitgleich vorsorglich mitpaktiert worden war.

Neue Folge „Politik Backstage - der Podcast“

Hier geht es zur neuen Podcastfolge von Politik Backstage - erzählt von der KI-generierten Stimme von trend-Kolumnist Josef Votzi.

Marterbauers Widerstand gegen Lohnkosten runter

„Er hat dabei für viele von uns erstmals die Maske fallen lassen“, berichtet ein teilnehmender Beobachter. Statt des gewohnt verbindlichen und ausgleichenden Finanzministers erlebten Verhandler von Neos und ÖVP Markus Marterbauer zeitweilig eher in seiner alten langjährigen Rolle als Chefökonom der Arbeiterkammer: „Er hat total ideologisch argumentiert und immer wieder erklärt, dass er die Lohnnebenkostensenkung nicht wolle, weil sie eine einseitige Maßnahme sei, die den Arbeitnehmern null bringt und nur den Arbeitgebern nutzt.“

Erst als ÖVP und Neos grünes Licht zu einer Verlängerung der Bankenabgabe und Anhebung der Körperschaftsteuer von 23 auf 24 Prozent ab einem Jahresgewinn von einer Million Euro gaben und zudem der Start der Lohnnebenkostensenkung von 2027 auf 2028 verschoben wurde, gaben Marterbauer und die SPÖ den Widerstand dagegen auf.

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