Unter FPÖ-Spitzenpolitikern sorgte hinter den Kulissen jüngst ein Thema für kontroversielle Debatten: Wie können die Blauen die politische Bühne in den fußballfreien Tagen noch nützen, um nach dem Mega-Knatsch um Leonore Gewessler die türkis-grüne Regierung noch einmal öffentlich gnadenlos vorzuführen?

Der Parlaments-Kehraus ab Mittwoch kommender Woche im Hohen Haus bietet sich dafür aus Sicht der Blauen am besten an. Ab Mittwoch steht – zumindest für drei Tage – kein Match an, bei dem das heimische EM-Team wieder alle Aufmerksamkeit auf sich ziehen könnte.

Die Blauen wollen die bereits jetzt absehbare Spielpause nutzen, um das tiefe türkis-grüne Zerwürfnis rund um das „Ja“ von Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz noch einmal scharf ins Visier nehmen. Der Positionswechsel der österreichischen Umweltministerin von Enthaltung zu Zustimmung machte – als Zünglein an der Waage – das knappe EU-Ja zu diesem Schreckgespenst des ÖVP-Bauernbunds erst möglich.

Auf dem kleinsten aber vergleichsweise mächtigsten ÖVP-Bund ruhen denn auch die Hoffnungen der Blauen in der Causa Gewessler.

Fix war schon seit Tagen, dass die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen die Ministerin einbringen wird. Auf diese Weise war zuletzt – historisch einmalig – im Mai 2019 mit den entscheidenden Stimmen von Blau und Rot Sebastian Kurz als Kanzler und mit ihm die ganze türkise Regierungs-Reichhälfte gestürzt worden. Die blauen Minister hatten schon davor aus Protest gegen den Hinauswurf von Herbert Kickl – bis auf die schon damals verhaltensauffällige Außenamts-Chefin Karin Kneissl – demissioniert.

Minister aus einer – zumindest formal weiter bestehenden – Koalition hinauszuschießen, kann nur gelingen, wenn es die Opposition schafft, Regierungsmandatare auf ihre Seite zu ziehen. Beste Chancen dafür bestehen bei einer geheimen Abstimmung über einen Misstrauensantrag. Wer hier aus der Parteilinie ausschert, tut das unauffällig mittels Stimmzettel in einem verschlossenen Kuvert und ist so auch für die eigenen Leute beim besten Willen nicht identifizierbar.

Einige FPÖ-Leute rund um den niederösterreichischen FPÖ-Chef und Landeshauptfrau-Vize, Udo Landbauer, spielten daher mit dem Gedanken, auf eine geheime Abstimmung im Hohen Haus zu drängen. Die ÖVP verfügt derzeit über 71, die Grünen über 26 Mandatare. Es bräuchte bei der ÖVP nur 6 Abweichler, damit die nur einstellig abgepolsterte Koalitionsmehrheit von 97 Mandaten unter die........

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