Industriestrategie: Neue Gesetze für schnellere Umsetzung
Unternehmen aus Schlüsseltechnologien sollen Genehmigungen für neue Projekte künftig einfacher und schneller bekommen können. Das Wirtschaftsministerium schickt am Dienstag den ersten Teil eines eigenen Schlüsseltechnologie-Beschleunigungsgesetzes in Begutachtung, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) auf einer Pressekonferenz. Zudem startet heute ein Fördercall für Pilotanlagen für Schlüsseltechnologien.
Im ersten Teil des Schlüsseltechnologie-Beschleunigungsgesetzes soll es - aufbauend auf dem Erneuerbaren-Beschleunigungs-Gesetz (EABG) - für Firmen im Bereich Energie- und Umwelttechnologien leichter werden, rasch Genehmigungen für Produktionsanlagen zu bekommen. So soll es pro Bundesland nur noch eine Ansprechstelle für die Genehmigungsverfahren geben. Auch die Einführung der Kategorie des „strategischen Projekts“ - also eines sogenannten „überragenden öffentlichen Interesses“ wie im EABG - ist geplant.
In der im Jänner vorgestellten Industriestrategie wurden neun Schlüsseltechnologien definiert: künstliche Intelligenz und Dateninnovation, Chips und Elektronische Komponenten/Systeme, Fortgeschrittene Produktionstechnologien und Robotik, Quantentechnologie und Photonik,........
