SPD-Politikerin Bärbel Bas holt das Taschenmesser raus und pult in der sozialdemokratischen Wunde, die schon vernarbt und doch nie ganz verheilt ist. Eine Wunde, die seit Gerhard Schröder klafft, dem Hartz-IV-Kanzler.

Bas bohrt. Ausgerechnet jetzt, wenige Tage vor dem Koalitionsausschuss Mitte der Woche. Vor dem „Herbst der Reformen“, den Union und SPD gleichermaßen proklamieren, ritzt die Bundesarbeitsministerin an einer Säule der Sozialdemokratie. Bas kündigt eine „Nullrunde“, der Satz für die soziale Grundsicherung wird wohl auch im kommenden Jahr nicht erhöht. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, soll das Bundeskabinett im September eine entsprechende Verordnung beschließen. Es wäre die zweite Nullrunde in Folge.

Zugleich heilt Bas ein wenig die Wunden in der aktuellen Großen Koalition. Denn Einschnitte im Sozialsystem und Reformen sind ganz im Sinn des Regierungspartners von CDU und CSU. Erst wenige Tage ist es her, da sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: „Wir müssen begreifen, dass jetzt das Fenster offen steht für Reformen.“ Es ist Linnemann, der – wohl nicht ohne Hintergedanken – auf die Agenda 2010 von Ex-Kanzler Schröder verweist. Bas und Linnemann – ein schwarz-rotes Band schließt sich an diesem Wochenende. Nur: Wie lange hält es die Spannung aus?

Es soll eine „Herbst........

© TLZ