Slapp-Klagen: Wie Trump-Methoden die Schweiz erreichen

Abo Rechtsmissbrauch mit Slapp-Klagen – Investigative Medien brauchen Schutz

Auch in der Schweiz kommt es zu Einschüchterungsklagen gegen kritische Medienhäuser und NGOs. Es ist Zeit, dagegen etwas zu unternehmen.

«We’ll sue your ass off» (also in etwa: «Wir verklagen dich in Grund und Boden»), verkündete Karoline Leavitt, die Presseverantwortliche von US-Präsident Donald Trump, kürzlich gegenüber einem grossen Medienhaus. Das ist ruppig, drastisch und vor allem eine perfekte Illustration des aktuellen Zeitgeists. Die bisher übliche anwaltliche Floskel – «Sollten Sie unseren Forderungen nicht nachkommen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor» – klingt in der Trump-Ära fast wie ein Zitat aus dem Knigge. Die Schweiz ist vor diesem Zeitgeist nicht gefeit. Und auch wir kennen Slapps, also strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung beziehungsweise die öffentliche Debatte. 

Nahost-Krieg nicht explizit erwähntMelania Trump leitet UNO-Sicherheitsrat – Fragezeichen nach Auftritt

AboBildkolumne SchnappschussAnnalena Baerbock: Viel heisse Luft, noch mehr Selbst­vertrauen und ein peinlicher Fehler

AboSelbst Experten überraschtKinderlose Ehepaare werden bei den Steuern belohnt, Familien bestraft

AboEiskunstlauf-Legende Sarah van Berkel«Es gab die Schlagzeile: ‹Ich will nicht ewig Single sein.› Danach wurde ich mit Briefen überhäuft»

AboGeldnot kurz vor Rente62-jährig, 42 Jahre im Job – und kurz vor der Pensionierung finanziell im freien Fall

AboErnährung und KISie hat in wenigen Wochen 4,5 Kilogramm abgenommen – mit Hilfe von Chat-GPT

© Tages Anzeiger Meinungen