EVP-Chef Manfred Weber: AfD ist „absolut toxische Partei“
EVP-Chef Manfred Weber hat erneut auf den Vorwurf einer engeren Zusammenarbeit seiner Partei im Europaparlament mit der extremen Rechten reagiert und sich von der AfD distanziert. Diese bezeichnet er als „absolut toxische Partei“.
Beim Europa-Salon der Hertie-Stiftung und der Augsburger Allgemeinen unter dem Titel „Wir in Europa“ wies er zurück, dass es eine strukturierte, systemische Zusammenarbeit mit der AfD gegeben habe. „Die gibt es nicht“. Auch gebe es keine Radikalisierung in der Gesetzgebung im Rahmen von AfD-Positionen.
Manfred Weber fordert Ordnung an EU-Außengrenzen
Zugleich argumentierte er, dass Europa im „Kampf gegen die Rechten“ die Probleme, die es in Migrationsfragen gebe, lösen müsse. Anders würde man „die Populisten nicht stoppen“. Der Staat müsse an der Außengrenze für Ordnung sorgen. Wer als Asylbewerber abgelehnt werde, müsse wieder zurückgeführt werden können. Wenn das gelinge, könne man auch darüber reden, dass „wir Zuwanderung massiv brauchen.“
Gibt es eine europäische Identität?
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