Der Verfall der SPD ist oft beschrieben worden, aber die 5,5 Prozent in Baden-Württemberg führen auch dem letzten Genossen vor Augen: Es geht nicht mehr nur um Wahlsieg oder Niederlage. Es geht um die Existenz der alten Volkspartei, die viel erreicht hat, aber jetzt eine große inhaltliche Leere spürt.

Man kann die Wahlkatastrophe mit dem Hinweis kleinreden, dass Baden-Württemberg nie SPD-Land war. Aber wenn nur noch vier Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter sozialdemokratisch wählen, muss sich eine Partei, die sich immer noch als Arbeiterpartei versteht, die Frage stellen: Wofür gibt es uns noch? Ist unser Profil noch erkennbar?

Die SPD steht an einer Weggabelung – und kann sich nicht entscheiden

Und hier liegt das Problem. Die SPD steht an einer Weggabelung und kann sich nicht entscheiden. Kompromisslos an der Seite der Arbeiter stehen und sie mit immer neuen Sozialleistungen beglücken? Oder ist man eine entschlossene Reformpartei, die Zukunft verspricht, aber auch harte Zumutungen für die eigene Klientel? Diese Unentschlossenheit spüren die Menschen, und sie ist dokumentiert in der Doppelspitze, in der jeder Flügel seine Echokammer findet. Das wirkt modern und basisdemokratisch. Aber es verwässert jedes Profil.

Der politische Median aus Lars Klingbeil, Bärbel Bas und Tim Klüssendorf ist kein Kurs, den Wählerinnen und Wähler verstehen. Er wird als politische Beliebigkeit wahrgenommen. Die SPD muss sich also entscheiden, wohin der Weg geht. Sie sollte sich unterscheiden von einer Mitte-CDU, die sich im sozialdemokratischen Habitat breitgemacht hat, und von den Populisten links wie rechts. Dabei muss sie innovativ, laut und leidenschaftlich sein.

© NRZ