Fliegenfallen bürgerlicher Politik
Egal ob bei Kürzungen in den Kulturetats der Länder, bei den geplanten Vollsanktionen für Bürgergeldbeziehende oder bei der Debatte um die Abschaffung der Pflegestufe eins – überall zeigt sich derzeit dasselbe Problem: Rechte und neoliberale Politiker*innen verkaufen die Schrumpfungen und Kürzungen im Kultur- und Sozialsektor als alternativlos. Man könnte meinen, das sei ein guter Moment für linke Angebote. Stattdessen sehen wir eine gesellschaftliche, politische und publizistische Linke, die sich in großer Mehrheit so an den Platz am Rand gewöhnt hat, dass sie sich zum Bewahrer des Bestehenden erklärt.
In dieser Logik wird nicht oder kaum mehr kritisch hinterfragt, welches Spiel gespielt wird. Und welches Spiel es stattdessen bräuchte. Es wird mitgespielt, jedoch vom Spielfeldrand aus. Die Kürzungspolitik im Kulturbetrieb soll zurückgenommen, die Pflegestufe 1 soll beibehalten werden. Auch das Bürgergeld wird gegen © Neues Deutschland





















Toi Staff
Gideon Levy
Tarik Cyril Amar
Mort Laitner
Stefano Lusa
Mark Travers Ph.d
Andrew Silow-Carroll
Ellen Ginsberg Simon