Liebe Danica Bensmail, lieber Frank Werneke, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) in Verdi feiert in diesem Jahr ihr 75jähriges Bestehen. Ein gutes Drittel dieser Zeit bin ich mit dabei, zur 25jährigen Mitgliedschaft habt Ihr mir eine Ehrennadel geschickt. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hast Du, liebe Danica Bensmail, als DJU-Bundesgeschäftsführerin unter der Schlagzeile »Pressefreiheit muss auch heute verteidigt werden« bekundet: »Die Frage, unter welchen Bedingungen Journalist*innen sicher und unabhängig arbeiten können, ist heute ebenso aktuell wie zur Gründung der DJU. (…) zunehmende Attacken auf Medienschaffende zeigen, dass Pressefreiheit nicht selbstverständlich ist, sondern aktiv geschützt werden muss – jeden Tag.«

Ich wende mich an Euch im Fall des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru. Er ist DJU-Mitglied und wegen seiner journalistischen Arbeit seit einem Jahr mit Sanktionen belegt, beschlossen vom Rat der Europäischen Union, mutmaßlich auf Betreiben der Bundesregierung. Begründet wird das Vorgehen damit, dass er mit seiner journalistischen Arbeit unter anderem zum Gazakrieg und propalästinensischem Protest in Berlin »ethnische, politische und religiöse Zwietracht« schüre und damit angeblich »destabilisierende Aktivitäten Russlands« unterstütze. Belege gibt es keine.

Die Sanktionen sind ein Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und in........

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