Die Regierung möchte die Wehrpflicht vorantreiben, die Jugend wehrt sich dagegen. Welche Bewegung brauchen wir gegen die Militarisierung der Herrschenden?

Die Bundesrepublik rüstet immer weiter auf. So soll Deutschland bis 2029 kriegstauglich gemacht werden. Im Rahmen des Plans, die Bundeswehr zur größten konventionellen Armee Europas zu machen, soll die Bundeswehr um mindestens 80.000 Soldat:innen erweitert werden und auch die Zahl der Reservist:innen soll auf 200.000 angehoben werden. Dabei ist Zwang nicht ausgeschlossen, so behält sich die Bundesregierung vor, eine Bedarfswehrpflicht einzuführen, sollten diese Zahlen nicht mit Freiwilligkeit zu erreichen sein.

Innerhalb der letzten Jahre beteiligte sich die GroKo wie zuvor auch die Ampel an der Militarisierung im Sinne der deutschen „Kriegstüchtigkeit“. Auf EU-Ebene, aber insbesondere in Deutschland steht der Kurs auf Militarisierung. Dies geschah nicht zuletzt durch den Beschluss des neuen Sondervermögens für Aufrüstung, dem nächsten, mehrere hundert Milliarden schweren Sondervermögen von historischer Größenordnung, für die Ausrüstung. Die Bundeswehr, welche von strukturellem Rechtsextremismus geprägt ist, wird unter anderem durch umfangreiche Werbekampagnen immer mehr in die Öffentlichkeit gerückt und wird so allmählich, gerade für Schüler:innen, normalisiert. Bereits am 5. Dezember soll im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Wehrpflicht abgestimmt werden.

Die Militarisierung lässt sich allerdings auch anderweitig im Alltag spüren, denn sie ist direkt mit zahlreichen Kürzungen, namentlich in den Bereichen der Gesundheit, der Bildung und im Sozialen, verbunden. Das Geld, was nun für Frauenhäuser, Jugendzentren und Bürgergeld fehlt, lässt........

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