Frankreich: Erfolg für revolutionäre Linke bei den Kommunalwahlen

Révolution Permanente

Bei ihrem ersten Antritt zu den Kommunalwahlen hat unsere französische Schwesterorganisation Révolution Permanente landesweit 12.000 Stimmen erzielt und zieht in Saint-Denis in den Stadtrat ein. Wir veröffentlichen eine erste Bilanz.

An diesem Sonntag traten neun Kandidat:innenen von Révolution Permanente (RP, die französische Schwesterorganisation von RIO/Klasse Gegen Klasse) bei den Kommunalwahlen an. Eine Premiere für unsere revolutionäre Organisation, die sich in den letzten Jahren durch ihre aktive Rolle bei den Arbeiter:innen- und Studierendenmobilisierungen im Land, durch ihre Solidarität mit Palästina und durch ihre revolutionäre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2022 einen Namen gemacht hat. Nach erfolgreichen Wahlkämpfen, die in jeder der Städte, in denen wir vertreten waren, großen Anklang fanden, stellen die Ergebnisse unserer Listen in diesem ersten Wahlgang einen Erfolg dar.

Vor dem Hintergrund einer hohen Wahlenthaltung, der anhaltende Krise des Macronismus und einer politische Polarisierung haben insgesamt mehr als 12.000 Personen für unser antikapitalistisches Programm gestimmt. In der Kampagne haben wir die Beschlagnahmung leerstehender Wohnungen gefordert, den autoritären „Sicherheits“-Diskurs und die Bewaffnung der Stadtpolizei frontal angeprangert und Maßnahmen wie die Kontrolle der Arbeiter:innen und Nutzer:innen über öffentliche Dienste und die Beendigung von Subventionen für Großunternehmen aufgeworfen. Dieses Projekt wurde von Listen von Arbeiter:innen, Studierenden und Anwält:innen im Dienste der Bevölkerung, die lautstark die Dringlichkeit des Wiederaufbaus einer revolutionären Linken im Land verkündeten, um gegen die Kapitalist:innen und die Berufspolitiker:innen zu kämpfen, verkörpert.

Durchbrüche in Saint-Denis, Saint-Avold, Marseille und im 13. Arrondissement von Paris

In Saint-Denis, der zweitgrößten Stadt der Region Île-de-France, wo der sozialdemokratische Bürgermeister Hanotin in der ersten Runde von Bally Bagayoko (La France Insoumise) geschlagen wurde, erreichte die von der Anwältin Elsa Marcel angeführte Liste mehr als 7 Prozent der Stimmen und stellt künftig zwei Abgeordnete im Stadtrat. Das beste Ergebnis für eine Liste der extremen Linken in der Geschichte der Stadt, ermöglicht durch einen energischen Wahlkampf gegen den amtierenden Bürgermeister, aber auch gegen die Verantwortung der jahrzehntelangen PCF-Verwaltung für die Lage der Stadt und die von der LFI-PCF-Liste vertretenen........

© Klasse Gegen Klasse