Vollversammlung an der Universität Leipzig: Akademische Komplizenschaft beenden! 

Die Universität Leipzig kooperiert mit 5 israelischen Hochschulen, die für den Völkermord in Gaza mitverantwortlich sind. Dagegen erhebt sich studentischer Protest. Werdet Teil davon und kommt zur studentischen Vollversammlung zum akademischen Boykott am 19.5. im Hörsaal H8!

Palästina solidarische Beschäftigte und Studierende der Universität Leipzig haben einen detallierten Bericht veröffentlicht, indem Kooperationen der Universität mit israelischen Institutionen, die am Völkermord in Gaza und weitere israelische Verbrechen Komplizen sind, angepragert werden. Dabei handelt es sich um 5 israelische Institutionen und akademischen Einrichtungen (Hebräische Universität Jerusalem, Ben-Gurion-Universität des Negev, Universität Haifa, Tel Aviv University und Bar-Ilan-Universität), die in den Bereichen der Militärforschung und Waffenentwicklung forschen und Militär- sowie Soldat:innenausbildungsprogramme anbieten. Akademische Institutionen und Einrichtungen, die in ihrer Forschung zur Aufrüstung und Waffenentwicklung beitragen, machen sich mitverantwortlich für deren Einsatz. Deshalb spielen israelische Universitäten laut dem Bericht eine “integrale und systematische Rolle in den Unrechtsystemen von Besatzung, Apartheid und Genozid”. Somit macht sich die Universität Leipzig durch ihre Partnerschaften und akademischen Beziehungen zu diesen Universitäten an dem Völkermord in Gaza mitschuldig.

In ihrem Bericht berufen sich die Studierende und Beschäftigte der Universität auf die Selbstverpflichtung der Universität Leipzig zur Würde aller Menschen und fordern die Universität auf, die Kooperationen so lange auszusetzen, bis die o.g. israelischen Institutionen: 

1. „Die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, wie sie im Völkerrecht verankert sind, öffentlich anzuerkennen. Dazu gehören: Die Beendigung der Besatzung aller arabischen Gebiete und der Abbau der Apartheidmauer. Die vollständige Gleichberechtigung der arabisch-palästinensischen Bürger:innen Israels.”

2. „Achtung, Schutz und Förderung des Rechts palästinensischer Geflüchtete auf Rückkehr in ihre Häuser und auf ihr Eigentum, wie in der Resolution 194 der Vereinten Nationen festlegt.”

3. „Beendigung aller Formen der Komplizenschaft bei der Verletzung palästinensischer Rechte, einschließlich diskriminierender Praktiken, die Israels Verstöße gegen das Völkerrecht und die palästinensischen Menschenrechte rechtfertigen und materiell und ideologisch zu den Verbrechen der Apartheid und des Völkermords an dem palästinensischen Volk beitragen.” 

Die Studierenden rufen außerdem zu einer studentischen Vollversammlung am 19.5.2026 im Hörsaal 08 auf, um mit der gesamten Studierendenschaft der Universität über das Thema zu diskutieren.  

Eine Studentische Vollversammlung ist die Versammlung aller Studierenden einer Universität. Dabei diskutieren die Studierenden für sie wichtige Themen und können dazu Beschlüsse fassen. Mit den Ergebnissen der Vollversammlung müssen sich dann die studentischen Gremien, meistens die der StuRa, beschäftigen. Das Rektorat muss sich außerdem mit den Forderungen der Vollversammlung auseinandersetzen.

Es ist ein großer Erfolg der Palästina- bzw. Studierendenbewegung, dass die erste studentische Vollversammlung bundesweit mit dem Schwerpunkt Palästina an der Universität Leipzig stattfindet. Insbesondere in Betracht, dass zionistische und antideutsche Kräfte bürokratische Machtpositionen an der Uni und in der Stadt Leipzig genießen. Diese vertreten tendenziell eine anti-palästinensische Haltung und würden eine Organisierung der Studierenden von der Basis, die eine Gegenposition vertritt, am liebsten verhindern. Wie in vielen anderen Hochschulen, haben wir in Leipzig auch gesehen, wie solche Kräfte sich dem deutschen Imperialismus und der Staatsräson unterordnen und den studentischen Protest am Campus, vor allem wenn es um Palästina geht, unterdrücken. 

Die Repression der Hochschulleitung zeigte sich exemplarisch an der Hörsaalbesetzung von Studierenden vor zwei Jahren, welche sich im Protest gegen den Genozid richtete. 

Während Hörsaalbesetzungen von Klimaaktivist:innen vergleichsweise milde gehandhabt wurden, hetzte die Unileitungen den palästinasolidarischen Aktivist:innen die Polizei auf den Hals und leitete Strafprozesse ein. 

Obwohl die Vollversammlung das höchste demokratische Gremium der Studierendenschaft ist und über 1.000 Studierende dafür unterschrieben haben, sucht man den Termin vergeblich im öffentlichen Kalender des StuRa. Der StuRa muss die Vollversammlung jetzt sofort öffentlich ankündigen und alle Studierenden per E-Mail einladen. 

Doch wenn der StuRa seinen Pflichten nicht nachkommt, liegt es an uns Studierenden, Raum für einen öffentlichen Dialog dafür zu schaffen.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir zahlreich zur Vollversammlung erscheinen, laut gegen die Komplizenschaft unserer Universität werden und gemeinsam an der Gestaltung unserer Hochschule mitwirken! 

Für ein Gespräch über die studentische Vollversammlung traf ich mich mit Genoss:innen aus Students for Palestine Leipzig.

Als ich die Genoss:innen fragte, wie es überhaupt zur studentischen Vollversammlung kam, berichteten sie, dass die Veröffentlichung........

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