München: Welche Antworten gab es am 1. Mai für die Arbeiter:innenbewegung?

Mit diesem Kommentar wollen wir die wichtigsten Debatten von Gewerkschafter:innen, Linken, Jugendlichen und Arbeiter:innen auf den 1. Mai Demonstrationen in München zusammenfassen und unsere eigene Perspektive als Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) mit Waffen der Kritik und Brot und Rosen diskutieren.

Die zentrale Rede auf dem Marienplatz in München wurde dieses Jahr von der IG Metall-Vorsitzenden Christiane Benner gehalten, was symbolisch ausdrückt, wie stark unter Druck die Industrie in Deutschland und vor allem die Automobilindustrie ist, welche das materielle und strategische Rückgrat der IG Metall und damit des gesamten Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) darstellt. 

Aufgrund der zunehmenden sozialen Ungleichheit im Lande forderte sie von der Regierung ein, die Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer im Zaum zu halten, wofür sie viel Applaus bekommen hat. Gleichzeitig gab es auch eine direkte Konfrontation vor der Bühne. Dabei wurde sie von einigen IG-Metall Mitgliedern durch ein großes Transparent mit der Aufschrift „Wer für Krieg und Rüstung trommelt, hat in der IG Metall nichts zu suchen“ herausgefordert. Die Mitglieder spielten darauf an, dass die IG-Metall-Führung eine unterstützende Rolle für die Aufrüstungsbestrebungen der Bundesregierung spielt, da sie vor allem deutsche Arbeitsplätze sichern möchte, auch wenn diese nicht mehr Autos und Stahl, sondern beispielsweise Rüstung produzieren. 

Benner versuchte zur Konfrontation zu vermitteln, indem sie sich abstrakt  dafür aussprach, dass die Gewerkschaften weiterhin ihrer Tradition von Frieden und Völkerverständigung treu bleiben würden. Dabei war ihre Rede durchtränkt vom Standortnationalismus, was man an ihrer Kritik an den anti-gewerkschaftlichen Bestrebungen von Tesla und Elon Musk ablesen konnte. Dieser halte sich durch das Verhindern von Betriebsratsstrukturen nicht an die deutschen Spielregeln der Sozialpartnerschaft. Zur selben Zeit betonte sie immer wieder,  dass wir wichtige industrielle Güter wie Halbleitern, Chips und E-Batterien in Deutschland produzieren müssen, und diese nicht aus China kommen sollten, um unsere deutschen Arbeitsplätze und unsere wirtschaftliche Rolle in der Welt........

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