18. Juni 2026 – 3. Tamus 5786

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Neuer Vorstoß zur Änderung von AfD-Unvereinbarkeitsliste

Wer in bestimmten Organisationen ist, darf nicht AfD-Mitglied sein. Einige in der Partei sind gegen diese Unvereinbarkeitsliste in ihrer jetzigen Form und starten einen neuen Vorstoß, sie zu ändern.

 18.06.2026 08:13 Uhr

Verschiedene AfD-Politiker, darunter Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, setzen sich für eine Änderung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD ein. Für den AfD-Parteitag in Erfurt in zweieinhalb Wochen wurden zwei Anträge zur Überarbeitung der Liste gestellt. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Antragsbuch zum Parteitag hervor, das dpa vorliegt. RTL/ntv hatte zuerst darüber berichtet.

Die Unvereinbarkeitsliste soll demnach nicht mehr auf Bewertungen von Verfassungsschutzbehörden basieren. Deren Extremismus-Begriff sei »vage und berechnend willkürlich«. In dem Antrag, den Höcke unterstützt, wird der AfD-Bundesvorstand dazu aufgefordert, die Unvereinbarkeitsliste innerhalb eines Jahres zu überarbeiten.

Dort sollen demnach nur Organisationen aufgelistet sein, die im Sinne der Antragssteller als extremistisch gelten. Konkret: Sie haben eine auf die »Abschaffung der........

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