Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen angekündigt, dass ihre Regierung für einige der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel stimmen werde.

Die israelische Armee habe mit ihrem Vorgehen im Gazastreifen »eine Grenze überschritten« und »ein Massaker an der Zivilbevölkerung verursacht«, so Meloni am Donnerstagabend in New York. »Die Grausamkeit und Brutalität« des Angriffs der Hamas am 7. Oktober 2023 und »die Jagd auf wehrlose Zivilisten« hätten Israel zu einer »zunächst legitimen Reaktion« veranlasst. »Jeder Staat und jedes Volk hat das Recht, sich zu verteidigen«, sagte die italienische Regierungschefin.

Dann fügte sie aber hinzu: »Die Reaktion auf einen Angriff muss jedoch immer dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Das gilt für Einzelpersonen und gilt umso mehr für Staaten. Und Israel hat diese Grenze überschritten, mit einem groß angelegten Krieg, der die palästinensische Zivilbevölkerung übermäßig in Mitleidenschaft zieht. Und genau an dieser Grenze hat der jüdische Staat letztendlich gegen die humanitären Normen verstoßen und ein Massaker unter der Zivilbevölkerung verursacht.«

Dieses Handeln habe Italien mehrfach als inakzeptabel angeprangert, so Meloni, und ihre Regierung nun dazu gebracht, »einigen der von der Europäischen Kommission........

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