Liebe Leserinnen und Leser,

bei der Suche der EU nach einer passenden Antwort auf Donald Trumps Grönland-Drohungen rückt ein Instrument in den Fokus, das in Brüssel gern als „Bazooka“ bezeichnet wird.

Historisch Bewanderte werden hier vielleicht aufhorchen, und nein: Ich meine damit nicht jene, die in ihrer Freizeit bei Weinbrand und Wagner-Klängen auf Wikipedia alles über Panzerabwehrwaffen des Zweiten Weltkriegs lesen.

Ich meine eher jene unter uns, die sich noch daran erinnern, wie der damalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) 2012 erklärte, die EZB werde alles tun, was nötig sei („whatever it takes“), um den Euro zu retten. Bald hieß dieser Ansatz salopp „Bazooka“. Diesen Beinamen trägt seitdem so ziemlich alles in der Politik, von dem sich die Macher eine besondere Wirksamkeit versprechen.

Die handelspolitische Bazooka, die gegen Trump in Stellung gebracht werden könnte, ist das 2023 eingeführte und bislang noch nie genutzte Anti-Coercion-Instrument (ACI). Für Feinschmecker geht es hier zum englischsprachigen Originaltext der EU-Verordnung. Die EU kann sie als Gegenmittel gegen wirtschaftliche Nötigung durch andere Staaten einsetzen.

Der EU stünden durch das ACI zahlreiche Maßnahmen offen: Zölle, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Waren und Dienstleistungen, Strafgebühren für US-Unternehmen oder Beschränkungen für den Zugang zum EU-Markt. Hauptvorteil gegenüber bloßen Vergeltungszöllen: Die EU könnte „asymmetrisch“ dort vergelten, wo es die US-Wirtschaft besonders trifft. Etwa mit Strafgebühren gegen Digitalkonzerne oder Dienstleister wie McDonald's und Starbucks.

Bei klassischen........

© Handelsblatt