Gericht kippt Zölle : Die große Amtsanmaßung

Ein demütiger Präsident würde nach Lösungen im Zoll-Chaos suchen. Aber Trump bleibt Trump.

Amerikas Verfassungsrichter haben nicht gegen Zölle an sich geurteilt, als sie die protektionistische Handelspolitik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Trümmer legten. Sie erklärten vielmehr seine Amtsanmaßung für verfassungswidrig. Es ist ein Urteil, das die zunehmende Erosion der Gewaltenteilung in den Vereinigten Staaten bremsen soll. Treffend schreibt Supreme-Court-Richter Neil Gorsuch: „Unser System der Gewaltenteilung und der gegenseitigen Kontrolle droht einer fortwährenden, dauerhaften Machtanhäufung in den Händen eines einzigen Mannes zu weichen. Das ist kein Rezept für eine Republik.“

Trump selbst liefert regelmäßig den besten Beleg dafür, warum seine Macht Grenzen haben sollte. Seine Impulskontrolle ist begrenzt, er ist rachsüchtig, straft Leute, die ihm das Rampenlicht streitig machen, und hegt generell Allmachtsphantasien. Er belegte Importe aus der Schweiz mit höheren Zöllen, weil ihn eine Schweizer Politikerin in einem Telefongespräch nervte – wie er selbst öffentlich machte. Kanada drohte er mit höheren Belastungen, nachdem Ministerpräsident Mark........

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