Der Amtsbonus sollte auch Meloni reichen
Neues Wahlrecht in Italien : Der Amtsbonus sollte auch Meloni reichen
Das neue Wahlrecht in Italien ist nicht deshalb schlecht, weil Giorgia Meloni es aus eigennützigen Motiven eingeführt hat. Ein anderer Grund spricht dagegen.
Es mutet paradox an: Ausgerechnet die Regierungskoalition der am längsten (ohne Unterbrechung) amtierenden Ministerpräsidentin Italiens hat das Wahlrecht mit der erklärten Absicht reformiert, stabilere politische Verhältnisse zu schaffen. Dabei ist Giorgia Meloni der beste Beweis dafür, dass auch das geltende Wahlrecht römische Kabinette keineswegs zu notorischer Kurzlebigkeit verdammt.
Melonis Kalkül hinter der staatspolitischen Fassade ist offensichtlich. Ihr geht es vor allem um stabilere Mehrheiten ihres........
