Münchner Sicherheitskonferenz : Das größte Problem der NATO

Merz sprach in München nicht nur zu den Amerikanern, sondern auch zu den Europäern. Doch werden sie der „partnerschaftlichen Führung“ Deutschlands folgen?

Eine der wichtigsten Passagen seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hielt Bundeskanzler Merz auf Englisch, damit nicht nur die Amerikaner im Saal sie direkt und ohne Übersetzung verstehen konnten, sondern auch ein Zuhörer im Weißen Haus. Das war die Stelle, an der Merz ausführte, dass in Zeiten der neuen Großmachtrivalität sogar die USA auf Verbündete angewiesen seien und die NATO nicht nur den Europäern nutze. Den Strategen im Pentagon jedenfalls, so Merz, scheine das klar zu sein.

Damit sagte er auch, wem das in Washington nicht bewusst ist. Die Unfähigkeit und der Unwille des amerikanischen Präsidenten, den strategischen Nutzen des Bündnisses mit Europa zu erkennen, sind bei Weitem nicht das einzige Problem der NATO, aber seit dem Amtsantritt Trumps ihr größtes.

Die Europäer leisten sich immer noch zu viel Uneinigkeit

Die Grundsatzrede des Kanzlers bemühte sich aber nicht nur um eine Neubegründung des schwierigen und schwierig bleibenden Verhältnisses zu Amerika. Voraussetzung für eine Partnerschaft, die diesen Namen verdient, ist es, dass Europa selbst zu einem Faktor in der Weltpolitik wird: politisch, wirtschaftlich, militärisch. Obwohl auf all diesen Feldern schwer bedrängt – von Russland, China und nun auch noch den USA –, leisten die Europäer sich immer noch zu viel Uneinigkeit und nationalen Egoismus. Selbst das Doppelstern-System im Zentrum der EU, Frankreich und Deutschland, zieht zu oft in unterschiedliche Richtungen, und das bei Staatenlenkern, die sich so gut verstehen wie Macron und Merz.

Wie des Kanzlers Angebot der „partnerschaftlichen Führung“ durch Deutschland bei den Nationalisten in Polen ankommt, kann man sich denken. Und Ungarn hat sich schon mit einem anderen Führer arrangiert.

Münchner SicherheitskonferenzMerz’ düsterer Blick auf die neue Weltordnung

Liveblog zur SicherheitskonferenzMerz und Wadephul treffen US-Außenminister Rubio

FAZ+Münchner SicherheitskonferenzDie Unbekannte in diesem Jahr heißt Rubio

Ein starkes Europa kann nur ein Europa der Willigen sein. Der Kanzler setzt darauf, dass es genügend Europäer gibt, die endlich erkennen, was die Stunde geschlagen hat, und sich entsprechend verhalten. Wie schwer das Völkern, ihren Parteien und Politikern fällt, kann man freilich auch schon in Deutschland verfolgen.

Berthold KohlerHerausgeber.

Münchner Sicherheitskonferenz

Der Kanzler eröffnet die Sicherheitskonferenz mit dem Thema, das in den kommenden Tagen im Fokus steht: Was ist von den Beziehungen zu den USA noch zu retten?

Frankreich will mehr Souveränität in Europas Sicherheitspolitik. Auch will Paris bei der Unterstützung der Ukraine vorangehen. In einem Punkt orientiert man sich aber an den USA.

Beim Fasching in Veitshöchheim amüsierte der CSU-Chef sich kaum. Hier einige Spekulationen, was ihm den Spaß verdorben haben könnte.

© Frankfurter Allgemeine