Ich mag Käse. Wenn er absichtlich schimmelt, sind wir keine so großen Freunde, aber ansonsten: Käse zum Essen ist eigentlich gut und verdient in meinen Augen die Metapher nicht, dass etwas Käse sei, wenn etwas schlecht ist. Das neue Regierungsprogramm ist nicht zwingend Käse, sondern sogar recht zufriedenstellend, aber manchmal erinnert es ein bisschen an die Löcher im Emmentaler. Sagen wir mal so: Es hätte schlimmer kommen können. Es hätte aber auch viel besser kommen können, vor allem in Sachen Klimaschutz.

Es bräuchte eine Fortführung des Klimabonus. Ja, schon klar, ich weiß, dass wir hart sparen müssen – aber es ist einfach ärgerlich, dass der Klimabonus als Extra-Zuckerl für die Bevölkerung geframed wird. Nein, er ist eine Zahlung zum sozialen Ausgleich der CO2-Bepreisung. Die ist ja gut und wird auch zum Glück nicht abgeschafft – nur jetzt wird’s halt unsozial. Das wird Klimaschutz als Maßnahme unter vielen Wähler:innen jetzt auch nicht beliebter machen.

Und wieder steht in einem Regierungsprogramm, dass es ein Klimaschutzgesetz geben soll. Hatten wir schon mal, oder? Gescheitert ist es in den letzten Jahren anscheinend an der ÖVP (weil den Grünen kann man diesen Verdacht nicht unterstellen) und den Kammern. Und jetzt soll’s funktionieren? Ich bin gespannt, was da rauskommt. Aus dem aktuellen Regierungsprogramm kann man übrigens nicht rauslesen, ob Überschreitungen dieser geplanten Klimaziele beispielsweise zu Strafzahlungen führen sollen. In Frankreich oder Großbritannien gibt’s zumindest verbindliche Reduktionsvorgaben mit Konsequenzen. Wir? Schauen wir halt mal. Wenigstens bleibt das Klimaneutralitätsziel 2040 bestehen – ich bin jetzt schon gespannt, wie die Welt 2040 aussehen wird.

Das Ding mit dem Lobautunnel – es war leider absehbar, dass eine Koalition aus ÖVP und SPÖ den bauen wollen wird, aber deshalb wird’s auch nicht sinnvoller, wie Untersuchungen von Greenpeace zum........

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