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„Politik Backstage“: Türkises Rüsten für den Tag X

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30.05.2025

Gernot Blümel nutzte am späten Montagvormittag die Pause bei einem Businesstermin in Deutschland, um am Handy nachzusehen, was es in der Welt und an diesem Tag vor allem im Justizpalast in Wien Neues gibt. Der Ex-Finanzminister, der Zeit seines Politikerlebens eher nicht für Drama-Queen-Auftritte stand, brach in Jubelschreie aus, als er die Nachricht las: Freispruch für Sebastian Kurz im Falschaussage-Prozess.

Blümel, dessen Justizverfahren in eigener Sache allesamt eingestellt sind, ließ fern der Heimat seinen Emotionen derart freien Lauf, dass er sich seiner Umgebung umfassend erklären musste.

Im Großen Saal, Zimmer 2056, im zweiten Stock des Justizpalastes in Sichtweite des Parlaments, war zeitgleich bei Sebastian Kurz und seinen Anwälten zwar Erleichterung auszumachen, von Freudengesten oder gar mehr aber keine Spur. Der eben – von einer in erster Instanz ausgesprochenen bedingten Strafe von acht Monaten – freigesprochene Ex-Kanzler wandte sich an seinen Ex-Kabinettschef und nunmehrigen Büropartner Bernhard Bonelli, um diesen kurz an sich zu drücken. Dessen Urteil – sechs Monaten bedingt wegen falscher Zeugenaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss – war vom Drei-Richter-Senat unter Vorsitz von Werner Röggla bestätigt worden.

Die unterkühlte Reaktion hatte nicht allein mit dem Bonelli-Wermutstropfen zu tun, sondern vor allem einen Grund: Mit einem glatten Freispruch hatten Kurz & Co. schlicht nicht gerechnet. Alle im Vorfeld durchgespielten Szenarien, wie auf den Spruch des Oberlandesgerichts am besten reagiert werden sollte, waren auf eine Bestätigung oder eine Modifikation des Urteils abgestellt.

Noch im Gerichtssaal zogen sich Kurz, Bonelli, die Anwälte und Kommunikationsexperten in eine Ecke zurück, um gut zehn Minuten über eine angemessene Reaktion auf den überraschenden Urteilsspruch zu beraten.

Das Ergebnis war ein sehr knappes Statement: „Sie haben die letzten Jahre in voller Breite mitbekommen. Ich war jahrelang mit Vorwürfen konfrontiert. Das alles ist jetzt in sich zusammengebrochen.“ Die Bestätigung des Urteils für „seinen Freund“........

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