Alles nur ein Missverständnis, sagt James David „JD“ Vance zum Streit um die zerbrechliche Waffenruhe: Der Iran habe offenbar gedacht, der israelische Feldzug gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon falle unter die vereinbarte Waffenruhe zwischen USA und Iran, erklärte der US-Vizepräsident. Das habe Washington nie zugesagt, betonte Vance, der für die USA ab diesem Samstag die Friedensverhandlungen mit dem Iran in Pakistan führen soll. Vance wollte damit einen Streit entschärfen, der die Gespräche torpedieren könnte. Der Vizepräsident weiß, dass es nicht um Missverständnisse geht – es geht um gegensätzliche Interessen von Iran und dem US-Partner Israel.

Israel verschärft am Tag der Waffenruhe die Angriffe im Libanon massiv

Vermittler Pakistan hatte bei der Verkündung der Waffenruhe in der Nacht zum Mittwoch öffentlich erklärt, die Feuerpause gelte auch für den Libanon. US-Medienberichten zufolge war die pakistanische Erklärung mit dem Weißen Haus abgesprochen, doch Israel will sich nicht daran halten und verstärkte seine Offensive gegen die Hisbollah. Hunderte Menschen wurden bei israelischen Angriffen in den vergangenen Tagen getötet, fast 200 am Mittwoch – dem Tag, an dem die Waffenruhe begann.

Die iranische Führung will die USA nun zwingen, Israel zurückzupfeifen. Israels Feldzug bestätige das tiefe Misstrauen seines Landes gegenüber Amerika, erklärte Parlamentspräsident Mohammad Baker Kalibaf, der nach pakistanischen Angaben die Teheraner Delegation bei den Gesprächen mit den USA leiten wird. Irans Außenminister Abbas Araghici, der ebenfalls in Islamabad erwartet wird, forderte die USA auf, sich zwischen einer Waffenruhe und der Fortsetzung des Krieges im Libanon zu entscheiden: „Sie können nicht beides haben.“

In der Straße von Hormus herrscht weiterhin kein Verkehr

Die iranische Regierung scheint überzeugt, dass US-Präsident Donald Trump den Krieg gegen die Islamische Republik beenden wolle. Denn der US-Präsident dürfte aus innenpolitischen Gründen kein Interesse daran haben, den Krieg wieder aufflammen zu lassen. Die Ölpreise fielen mit dem Start der Feuerpause und würden von einem Neubeginn des Konflikts wieder nach oben getrieben. Wegen der Ungewissheit darüber, ob die Waffenruhe halten wird, zogen die Preise aber bereits am Donnerstag wieder deutlich an.

Trump hatte seinen Wählern sinkende Spritpreise versprochen. Hier setzt ein zweites Druckmittel der Iraner an: ihre Kontrolle über den Tankerverkehr durch die Straße von Hormus. Trump hatte angekündigt, dass Teheran alle Hindernisse für den Schiffsverkehr beseitigen werde. Doch auch am Donnerstag gab es so gut wie keinen Verkehr in der Meerenge.

Bisher hat Trump den Partner Israel nicht zur Einhaltung der Waffenruhe verdonnert. Jerusalem will die proiranische Hisbollah aus dem israelisch-libanesischen Grenzgebiet zurückdrängen und sie an Angriffen auf den Norden Israels hindern. Doch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will nach Meinung von Kritikern mit dem Feldzug auch von der mageren Bilanz seiner Politik ablenken.

Wird Netanjahu die Waffenruhe gegenüber Iran sabotieren?

Oppositionsführer Yair Lapid zählte Netanjahus Misserfolge auf: Trotz der Kriege der vergangenen Jahre regiere die Hamas den Gazastreifen und die Hisbollah den Libanon, erklärt er. Im Iran regiere statt des 86-jährigen Revolutionsführers Ali Khamenei, der am ersten Kriegstag getötet wurde, nun dessen Sohn Modschtaba. Als sich Trump zur Waffenruhe mit dem Iran entschloss, habe er Netanjahu lediglich am Telefon darüber informiert, was Israel zu tun habe.

Das Festhalten an der Offensive im Libanon könnte Israel auch dazu dienen, die Iran-Waffenruhe zu torpedieren, sagte der Nahost-Experte Ali Alfoneh vom Arab Gulf States Institute in Washington unserer Redaktion. Netanjahu wolle das Mullah-Regime stürzen und einen Bürgerkrieg provozieren, um den Iran zu schwächen. Diese Ziele seien in fünf Wochen Krieg nicht erreicht worden. „Deshalb wird er die Feuerpause wahrscheinlich eher früher als später sabotieren.“

Selbst wenn der Streit um den Krieg im Libanon rechtzeitig vor den Verhandlungen in Islamabad beigelegt werden kann, wird eine Verständigung zwischen den USA und dem Iran schwierig. Trump akzeptierte einen Zehn-Punkte-Plan der Iraner als Verhandlungsgrundlage, doch die von Teheran veröffentlichte Version enthält Forderungen, die für die USA unannehmbar sein dürften. So verlangt der Iran darin, auch künftig Uran anreichern zu dürfen, was der Westen als mögliche Vorbereitung auf den Bau einer Atombombe gesehen wird.

Vance sagte, es gebe drei Versionen des Zehn-Punkte-Plans, von denen eine „sofort in den Müll gewandert“ sei, weil sie völlig inakzeptabel war. Der US-Vizepräsident wird am Samstag in Islamabad erfahren, ob die Iraner das genauso sehen.

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